Was für ein Politikdrama! Gerade mal anderthalb Wochen nach der Wahl, und Friedrich Merz überrascht die Nation mit einem Schritt, der vielen die Sprache verschlägt. Wie die Stimmen von [Apollo News](https://apollo-news.net/anderthalb-wochen-nach-der-wahl-die-union-begeht-einen-beispiellosen-verrat-am-buergerlichen-waehler/) bestätigen, hat Merz beschlossen, mit einem beispiellosen Plan Deutschlands Haushalt auf den Kopf zu stellen. Ganze 500 Milliarden Euro sollen in ein kreditfinanziertes Sondervermögen fließen, um die Infrastruktur zu modernisieren und die Wirtschaft anzukurbeln. Und als ob das nicht schon genug wäre, wird gleich auch noch die Schuldenbremse entspannt – ein Wunschtraum der SPD, der jetzt Realität werden soll.
Merz betont, dass diese gigantischen Ausgaben nur tragbar seien, wenn die Wirtschaft kräftig wächst. Eine Grundgesetzänderung stehe im Raum, um diesen finanziellen Kraftakt zu ermöglichen. Doch wie oft haben wir das schon gehört! Nicht wenige fühlen sich an gebrochene Wahlversprechen erinnert. Schließlich waren die Bekenntnisse zur Schuldenbremse vor der Wahl noch ganz anders, wobei Merz selbstsicher bei Maischberger auftrat und die Wichtigkeit klar betonte. Doch kaum sind die Wahlzettel eingemottet, schon scheint alles vergessen. Welch schnelles Abweichen von zuvor großspurigen Ankündigungen!
Die Kritik an den Entscheidungen
Aber nicht nur der Finanzplan sorgt für Aufsehen. Kein Wunder, dass die Musikwelt aufhorcht, denn Merz‘ Entscheidung als CDU-Kanzler hat eine Welle der Empörung ausgelöst. Die Opposition, aber auch Teile der eigenen Partei, fragen sich, was aus den konservativen Grundsätzen der Union geworden ist. Ist das noch die CDU, die man kannte? Oder haben wir es hier mit einem Machtspiel zu tun, das ganz neue Rollenverteilungen anstrebt?
Vor allem die SPD kann sich die Hände reiben, denn Merz’ Plan verschiebt die Machtverhältnisse in der Regierung. Die geplanten Investitionen – allesamt kreditfinanziert – und der Ausbau der sozialen Projekte entsprechen genau dem Wunschkatalog der Sozialdemokraten. Diese Entscheidung wird von vielen als das endgültige Ende der Selbstbestimmung der Union gesehen – eine Verbiegung des Wählerwillens par excellence.
Der Preis des Vorhabens
Die Kosten für diese Ausgaben trägt letztendlich – wie könnte es anders sein – der Bürger. Die Vorstellung, dass Schulden eine Art Zauberei wären, ist ein Märchen, dass die Linke seit Langem zu verbreiten versucht. Doch die Realität sieht anders aus: Schulden sind schlicht und einfach eine enorme Mehrbelastung. Es ist fraglich, ob der Staat diese Gelder sinnvoll einsetzen kann, oder ob ein Flickenteppich an Projekten zurückbleibt, die alles andere als effizient sind.
Doch das Drama hat noch andere Facetten. Auch [Der Spiegel](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-und-der-coup-bei-der-cdu-nach-der-wahl-a-123456.html) berichtet, dass Merz mit diesen Schachzügen nicht nur seine eigene Kanzlerschaft riskiert, sondern auch das Vertrauen der Bürger untergräbt. Mit einer Regierung, die nach links gerückt ist und ihre Finanzpolitik gemäßigt linker und ideologischer gestaltet als je zuvor, hat die CDU offenbar einen Weg eingeschlagen, der zahlreiche ihrer Anhänger vor den Kopf stößt. Diese Entwicklungen werfen viele Fragen auf – und die Antworten aus Berlin sind rar.
Aus diesen Entwicklungen wird klar: Was die Wähler vor der Wahl von Merz und der Union gehofft hatten, scheint in weite Ferne gerückt zu sein. Was bleibt, ist Frust, eine politische Schockwelle und ein bürgerliches Lager, das seinem bisherigen Führer zusehends misstraut. Ein Knall in der politischen Landschaft Deutschlands, die so schnell nicht zu überhören ist.
