Der Thüringer Polizeidienst sieht sich seit über einem Jahr mit internen Ermittlungen zu möglichen Verstrickungen seiner Beamten in die Neonaziszene konfrontiert. Laut einem Bericht von Junge Welt fanden interne Ermittler, das Bundeskriminalamt sowie der Generalbundesanwalt keine Beweise für Kontakte zwischen Polizisten und Faschisten außerhalb des Staatsdienstes. In der Folge stellte die Staatsanwaltschaft Gera alle Verfahren gegen Thüringer Polizisten im Zusammenhang mit der Neonazikampfsportgruppe „Knockout 51“ ein. In 20 Untersuchungen wurden keinerlei strafbare Handlungen nachgewiesen.
Die gegen die Beamten erhobenen Vorwürfe umfassten die Verletzung von Dienstgeheimnissen sowie die Strafvereitelung im Amt. Einige Mitglieder der Gruppe hatten vor Dritten behauptet, über Kontakte zur Thüringer Polizei zu verfügen, jedoch gab es keine Hinweise auf eine tatsächliche Einflussnahme oder Verbindungen zwischen der Gruppe und der Polizei. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe bewertete „Knockout 51“ als hinreichend verdächtig für eine Einstufung als „terroristische Vereinigung“.
Neue Entwicklungen im Prozess gegen „Knockout 51“
In einem neuen Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer von „Knockout 51“ steht das Oberlandesgericht Jena vor neuen Herausforderungen. Wie Tagesschau berichtete, erkennt der Bundesgerichtshof „hinreichende“ Hinweise darauf, dass es sich bei „Knockout 51“ um eine Terrorgruppe handelt. Dies geschah nachdem die Bundesanwaltschaft Beschwerde einlegte, nachdem das OLG Jena das Verfahren an die Staatsschutzkammer des Landgerichts Gera verwiesen hatte. Zuvor hatte das OLG die Gruppe als kriminelle, jedoch nicht als terroristische Vereinigung eingestuft.
Die Bundesanwaltschaft hatte bereits im Herbst 2024 Anklage gegen drei Männer erhoben, von denen sich zwei seit Dezember in Untersuchungshaft befinden. Die Gruppe, die in den Städten Eisenach und Erfurt aktiv ist, soll Männer für gewaltsame Angriffe auf Polizei und Andersdenkende ausgebildet haben, mit dem Ziel, gelegentlich sogar „Linksextremisten“ zu töten.
