Die Anwohner von Stralsund, insbesondere im Stadtteil Knieper West, bringen ihre Unzufriedenheit über die verbliebenen Wahlplakate nach der Bundestagswahl zum Ausdruck. Wie die Ostsee-Zeitung berichtet, beschwerte sich eine Leserin über die Tatsache, dass fast drei Wochen nach der Wahl noch immer Plakate an den Straßen hängen. Die Stadtverwaltung erklärte, dass Wahlplakate bis spätestens zwei Wochen nach der Wahl entfernt sein müssen.
Die Beschwerde der Anwohnerin ist berechtigt, da die Frist in diesem Fall nicht eingehalten wurde. Laut Informationen der Stadt kann die Kommune die Parteien auffordern, die Plakate umgehend zu entfernen, und bei Missachtung droht ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro. Die Stadt führt keine gezielten Kontrollen durch, sondern reagiert auf Hinweise aus der Bevölkerung.
Reaktionen der Stadtverwaltung
Bürgerinnen und Bürger können Mängel über den Online-Mängelmelder (https://stralsund.maengelmelder.de/) melden. Die Verantwortlichen reagierten in der Regel auf solche Hinweise und kümmern sich um die Entfernung von nicht rechtzeitig abgenommenen Wahlplakaten. Sollten die Parteien die Plakate nicht abholen, werden diese schließlich vernichtet.
Die nächste Wahl in der Region, die Landratswahlen in Vorpommern-Rügen, ist für den 11. Mai 2024 angesetzt. Die Plakatierung für diese Wahl beginnt sechs Wochen zuvor, also ab dem 30. März 2024. Um ähnliche Vorfälle in der Zukunft zu vermeiden, erhält die Stralsunder Stadtverwaltung häufig Anfragen zu den Regelungen bezüglich der Wahlplakate, wie auch die Stadtbibliothek Stralsund mitteilt. Auch dort wird auf die Regelung verwiesen, dass Wahlplakate spätestens zwei Wochen nach der Wahl entfernt sein sollten.
