Ein Verhandlungsmarathon der Superlative in Berlin endet mit einem Paukenschlag: Einigung im Schuldenkrimi zwischen Union, SPD und den Grünen! CDU-Chef Friedrich Merz trat am frühen Nachmittag mit gewichtigen Worten an die Presse. Was hier beschlossen wurde, kann die Republik nachhaltig verändern – wir sprechen über eine gigantische Summe von 500 Milliarden Euro!
Diese gewaltige Kreditsumme, offiziell „Sondervermögen für Infrastruktur und zur Erreichung der Klimaziele“ genannt, soll über zwölf Jahre verteilt werden. Davon sind allein 100 Milliarden Euro für den Klimaschutzfonds KTF eingeplant. Bisher kämpften Union und SPD erbittert, lediglich 50 Milliarden Euro bereitzustellen. Doch was bleibt nun für Straßen und Brücken? Satte 400 Milliarden Euro, hat BILD enthüllt!
Grüne unter Druck
Hinter den Kulissen brodelte es. Die Grünen stürzten sich mit voller Kraft in die Verhandlungen, um 200 Milliarden Euro für den Klimaschutz zu fordern. Doch die Union blieb hartnäckig, und so mussten die Grünen eine bittere Pille schlucken. Unter dem Druck der eigenen Landespolitiker stimmte die Grünen-Fraktionsspitze letztlich zu, denn das Angebot klang trotz allem zu verlockend: 100 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Sonderschulden-Topf sollten es sein.
Was ist mit Verteidigung und Sicherheit?
Ein weiterer Knaller: Mehr Schulden für Verteidigung und Sicherheit! Ab sofort sind Ausgaben für Bundeswehr, Zivilschutz, Geheimdienste und Co. aus der Schuldenbremse raus – sobald ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschritten wird. Das provoziert reichlich Spielraum für neue Projekte der Schwarz-Roten, wie Merz betonte: „Wir sind verteidigungsfähig und bereit“, versicherte er mit markantem Nachdruck. Damit scheint klar: Sparen ist gut und recht, aber nicht auf Kosten der Landesverteidigung.
Die Verhandlungen zogen sich bis in die frühen Morgenstunden. Ein Krimi, bei dem die Grünen zunächst ablehnten. Doch in der Nacht zu Freitag kam der Durchbruch, als die Fraktionschefin Katharina Dröge doch grünes Licht gab. Am Freitagmittag stimmte die Unionsfraktion in einer Sondersitzung dieser gigantischen Übereinkunft einstimmig zu, wie die BILD berichtet hat.
Der Schuldenpakt ist umstritten, aber er zeigt: Die Parteien sind bereit, gemeinsam große Schritte zu gehen, um das Land auf Kurs zu halten. „Das Geld wird in die richtige Richtung gelenkt“, so postulierte die Grünen-Fraktionsspitze voller Überzeugung. Die kommenden Jahre werden zeigen, wie Deutschland mit dieser Belastung klarkommt – es bleibt spannend!
