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AfD-Abgeordneter verlässt Partei nach Verfassungsschutz-Einstufung

Die AfD-Fraktion im Bundestag hat einen Abgeordneten verloren. Sieghard Knodel, der neu gewählte Abgeordnete aus Baden-Württemberg, hat sowohl die AfD als auch die Bundestagsfraktion verlassen. Der Grund für seinen Austritt ist die Einstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“. In einer Erklärung betont Knodel, dass er diesen Schritt geht, um sein privates und geschäftliches Umfeld zu schützen. Er bezeichnete den Austritt als unvermeidlich, auch wenn es ihm schwer falle.

Nach seinem Austritt wird Knodel sein Bundestagsmandat als fraktionsloser Abgeordneter fortführen. Mit seinem Weggang hat die AfD im Bundestag noch 151 Abgeordnete. Bei der letzten Wahl konnte die Partei ihre Sitzzahl von 77 auf 152 nahezu verdoppeln, was nun durch den Austritt gedämpft wird.

Reaktionen auf die Einstufung der AfD

Der Bundesverfassungsschutz hatte die AfD wegen ihrer extremistischen Prägung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Diese Einschätzung führte auch zu verstärkten Forderungen nach einem Verbot der Partei. In Reaktion auf die Einstufung plant die AfD, gerichtlich gegen diese Entscheidung vorzugehen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht sich jedoch durch die aktuelle Entwicklung in seiner Entscheidung bestätigt.

Zusätzlich sind Diskussionen über die Folgen der Einstufung angeheizt, insbesondere in Bezug auf die staatliche Parteienfinanzierung und ein mögliches Parteiverbotsverfahren. Knodel war über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag eingezogen, und sein Austritt beleuchtet die innerparteilichen Spannungen und das wachsende Dilemma innerhalb der AfD, wie ZDF berichtete.

In einem weiteren Bericht wurde die Situation um Knodel und die AfD insgesamt vertieft analysiert, wobei besonders die Relevanz der Verfassungsschutz-Einstufung hervorgehoben wurde, wie Schwarzwälder Bote erklärte.