Der langjährige AfD-Landtagsabgeordnete Thomas Kirste aus Meißen wurde vom Bundesvorstand seiner Partei ausgeschlossen. Dieser Schritt erfolgte wegen der anhaltenden und mehrmonatigen Nichterfüllung seiner Verpflichtung zur Abführung der Mandatsträgerabgabe an den Kreisverband. Laut einer Satzungsänderung, die im Januar beschlossen wurde, verlor Kirste damit automatisch seine Mitgliedsrechte.
Zusätzlich zu den regulären Mitgliedsbeiträgen sind Abgeordnete verpflichtet, eine Mandatsabgabe von etwa 10 Prozent ihrer Bezüge an die Partei zu zahlen. Die sächsische AfD-Landesgeschäftsstelle hatte nach mehrmaligen Mahnungen und Gesprächen die Informationen über Kirstes Nichtzahlung an die Mitgliederverwaltung der Bundespartei weitergeleitet. In Folge dieser Entwicklung bleibt Kirste bis zum 10. Februar 2025 kein AfD-Mitglied mehr, ist jedoch weiterhin Teil der Landtagsfraktion.
Reaktionen und weitere Schritte
Der Kreisvorsitzende der AfD, Detlev Spangenberg, forderte, dass alle Mitteilungen von Kirste von den offiziellen AfD-Seiten gelöscht werden, was allerdings noch nicht vollständig umgesetzt wurde. In sozialen Medien äußerte Christoph Stamen Kritik am Verhalten der AfD in Meißen.
Thomas Kirste erklärte in einem Statement, dass er ein Gespräch mit dem Generalsekretär der AfD anstrebt, um die Zusammenarbeit zwischen ihm und dem Kreisverband zu verbessern. Er betonte, dass die AfD seine politische Heimat bleibe und äußerte Kritik an der Führung des Kreisverbands. Zudem plant Kirste, rechtliche Schritte gegen seinen Parteiausschluss zu prüfen und beabsichtigt, weiterhin Teil der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu bleiben.
Wie Die Sachsen berichtete, gab Kirste an, die Nichtzahlung seiner Parteibeiträge sei auf Konflikte innerhalb des Kreisverbands Meißen zurückzuführen. Er bot an, seine Mandatsabgabe zweckgebunden zu zahlen, jedoch nicht dem Kreisverband zugutekommen zu lassen. Laut Sächsische.de erloschen seine Mitgliedsrechte automatisch ohne weitere Beschlüsse oder Schritte, was dem geltenden Satzungsrecht entspricht.
