Am 17. Februar 2025 fand eine Pressemitteilung des Kommunalen Bildungszentrums Remscheid statt, die sich mit den Herausforderungen der Demokratie auseinandersetzte. In dem Vortrag, den Dr. Alessandro Bellardita, Strafrichter am Landgericht Karlsruhe und journalistisch tätiger Referent, veranstalten wird, wurden verschiedene Aspekte der formalen Demokratie thematisiert. Die Definition von Demokratie wurde als überwiegend formal und geprägt vom Mehrheitsprinzip beschrieben. Besonders betont wurde, dass die Mehrheit nicht immer recht hat und Grundfreiheiten nicht immer ausreichend beachtet werden.
Ein zentrales Thema waren populistische Bewegungen, die oft behaupten, den „wahren Willen“ des Volkes zu kennen und durchzusetzen, wobei sie häufig Minderheiten ausgrenzen, um eine idealisierte „Identität“ zu schaffen. Dr. Bellardita verwies in diesem Zusammenhang auf ein Zitat von Willy Brandt: „Demokratie ist keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern eine Frage der Sittlichkeit.“ Die Veranstaltung wirft die wichtige Frage auf, ob unsere Demokratie in Gefahr oder in einer Krise ist. Der Vortrag wird am Freitag, den 28. Februar, um 18.30 Uhr im Foyer der Zentralbibliothek in Remscheid stattfinden. Die Teilnahme ist entgeltfrei und wird organisiert vom Kommunalen Bildungszentrum Remscheid in Zusammenarbeit mit der Deutsch-Italienischen Gesellschaft Remscheid e.V., dem Caritasverband Remscheid sowie dem Katholischen Bildungswerk Wuppertal/Solingen/Remscheid.
Rechtspopulismus und seine Auswirkungen
Parallel zu den Diskussionen um die Demokratie hat der Rechtspopulismus in Europa und anderen Ländern an Zustimmung gewonnen, wie in einem Artikel der Bundeszentrale für politische Bildung berichtet wird. In zahlreichen Ländern wie Ungarn, Italien und Argentinien sind rechtspopulistische Parteien an der Macht. In Deutschland hat die AfD eine stabile Wählerschaft, trotz Konkurrenz durch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Umfrageinstitute prognostizieren gute Ergebnisse für die AfD in den kommenden Landtagswahlen.
Die Europawahlen haben einen signifikanten Stimmengewinn für rechtspopulistische und rechtsextremistische Parteien gezeigt, was eine „Normalisierung“ des Rechtspopulismus in Institutionen und Kultur zur Folge hat. Diese Entwicklung wird als Mischung aus Populismus und rechtsextremen Ideologien beschrieben, die demokratische Prinzipien wie Gleichheit und Menschenrechte in Frage stellt. Darüber hinaus wird der Populismus aus verschiedenen Perspektiven betrachtet, unter anderem als ideenorientiert und diskursanalytisch, wobei er oft nicht adressierte Forderungen des Volkes artikuliert.
Die Verbreitung populistischer und rechtsextremer Inhalte wird durch Massenmedien gefördert, was die gesellschaftlichen und politischen Normen nachhaltig verändert. Migration spielt dabei eine zentrale Rolle in der Normalisierung rechtspopulistischer Ideologien. Die Gesamtentwicklung zeigt, dass Populismus sowohl positive als auch negative Effekte auf die Demokratie haben kann, indem er beispielsweise Schwachstellen aufzeigt, aber auch zu Polarisierung und Skepsis gegenüber Institutionen beiträgt.
Für weitere Informationen zu den Themen Demokratie und Rechtspopulismus können die Artikel auf [waterboelles.de](https://www.waterboelles.de/archives/36011-Zum-Erstarken-des-Populismus-und-der-Krise-der-Demokratie.html) und [bpb.de](https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/demokratie-in-gefahr-2024/549907/rechtspopulismus-und-demokratie/) aufgerufen werden.
