In Schwäbisch Gmünd wird am Samstag, den 1. Februar, eine Kundgebung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ stattfinden. Die Veranstaltung beginnt um 11.55 Uhr auf dem Johannisplatz, wobei das Programm mit Musik bereits um 11.45 Uhr startet. Die Organisatoren laden alle Demokratinnen und Demokraten zur Teilnahme ein, um gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft zu demonstrieren. Plakate und Transparente sind ausdrücklich willkommen.
Das Bündnis pusht den Aufruf für eine lebendige Demokratie in Solidarität und Vielfalt und betont, dass rassistische und menschenverachtende Politik in Deutschland nicht toleriert werden darf. Eine Zusammenarbeit mit rechtsextremen Kräften wie der AfD soll vermieden werden. Vor einem Jahr fand bereits eine ähnliche Demonstration statt, an der rund 3.500 Menschen teilgenommen haben, wie die Remszeitung berichtete.
Proteste gegen die AfD in mehreren Städten
In Frankfurt am Main ist für den gleichen Tag eine große Demonstration gegen die AfD und Rechtsextremismus geplant. Diese trägt den Titel „Demokratie verteidigen – Frankfurt gegen AfD und Rechtsruck“ und beginnt um 13 Uhr auf dem Römer. Organisiert wird die Veranstaltung unter anderem vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, der Gruppe „Omas gegen Rechts“ und Greenpeace in Frankfurt. Die Proteste wurden durch Berichte über Verbindungen der AfD zur extremen Rechten angestoßen.
In mehreren deutschen Städten haben bereits größere Proteste gegen die AfD stattgefunden. In Essen nahmen etwa 6.700 Menschen teil, in Leipzig waren es 6.000, und in Rostock protestierten rund 2.500 Menschen. Ein besonders stark frequentiertes Event fand in Potsdam statt, wo sich am Sonntag 10.000 Menschen versammelten, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock. In Berlin kamen sogar 25.000 Menschen am Brandenburger Tor zusammen. Auch in Kiel und Saarbrücken nahmen mehrere tausend Menschen an Protestveranstaltungen teil, wie die Frankfurter Rundschau berichtete.
Zusätzlich stehen rechtliche Maßnahmen gegen die AfD im Raum. Juristische Verbände haben einen „rechtsextremistischen Masterplan“ verurteilt, der bei einem Treffen im November diskutiert wurde. Eine Petition fordert die Entziehung der Grundrechte von Björn Höcke, dem Thüringer AfD-Chef, und hat bereits über eine Million Unterstützer auf der Plattform „Campact!“ gewonnen. Die AfD erlitt kürzlich zwei juristische Niederlagen, darunter die Abweisung eines Befangenheitsantrags gegen einen Richter und die Zurückweisung einer Grundrechtsklage des hessischen AfD-Landesverbands durch den Hessischen Staatsgerichtshof.
