Die EU-Kommission hat ein neues Strategiepapier zur europäischen Verteidigung vorgestellt, das unter der Leitung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erarbeitet wurde. Ziel des Dokuments ist es, auf die Bedrohungen durch Russland und andere aggressive Akteure zu reagieren. In diesem Zusammenhang wurden sieben Bereiche definiert, die für die Schließung militärischer Fähigkeitslücken entscheidend sind: Luftverteidigung, Raketenabwehr, Drohnensysteme sowie elektronische Kriegsführung. Die geplante Mobilisierung von etwa 800 Milliarden Euro für Aufrüstungsprojekte ist ein weiteres zentrales Element der Strategien.
Im Rahmen dieses Plans sind EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro sowie Ausnahmen von den EU-Schuldenregeln vorgesehen. Während frühere Entwürfe vorsehen, dass dieeuropäische Verteidigung stärker von den USA abhängig bleibt, wird die Warnung vor diesen Abhängigkeiten in den aktuellen Vorschlägen weniger deutlich formuliert. Es gibt kritische Stimmen aus dem Europäischen Parlament, insbesondere von der Grünen-Abgeordneten Hannah Neumann, die gezielte Investitionen in eigene militärische Kapazitäten fordern. Ein Vorschlag zur Entwicklung notwendiger Fähigkeiten sieht gemeinsame europäische Rüstungsprojekte vor.
Wiederbewaffnung Europas
Zum Abschluss eines Gipfels zum Ukraine-Krieg in London kündigte Ursula von der Leyen zudem einen Plan zur „Wiederbewaffnung Europas“ an. Die Präsentation des Vorhabens zur Stärkung der europäischen Sicherheit soll in der kommenden Woche bei einem EU-Gipfel in Brüssel erfolgen. Von der Leyen betont die Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben über einen längeren Zeitraum zu erhöhen, um die Sicherheit der Europäischen Union zu gewährleisten. Der Plan könnte auch zur Entwicklung fortschrittlicher Luftabwehrsysteme beitragen.
An dieser Stelle wird die Bedeutung von Sicherheitsgarantien für die Ukraine als äußerst wichtig erachtet. Es wird angestrebt, die Ukraine in eine Position der Stärke zu versetzen, um sich selbst zu verteidigen, mit dem Ziel, sie in ein „stählernes Stachelschwein“ zu verwandeln, das potenzielle Invasoren abschreckt.
