Die Polizei Bremen hat Ermittlungen wegen einer rechtsextremistisch motivierten Straftat eingeleitet. Der Anlass für die Ermittlungen ist ein in sozialen Netzwerken verbreitetes Video, das seit Ende Dezember bekannt ist. In diesem Video sind fünf Personen zu sehen, die der rechten Szene zugeordnet werden und Transparente vor der Parteizentrale von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen halten.
In dem Video halten die Beteiligten Banner mit den Aufschriften „Free Maja“ und „Freiheit für Nanuk!“, die vom Sielwall-Haus entwendet wurden. Die Banner werden zudem bewusst verkehrt herum gehalten. Zwei Personen zeigen dabei das „White-Power-Zeichen“, ein Symbol, das als rassistisch gilt. Zusätzlich zeigt ein weiteres Foto ein Banner mit der Aufschrift „Grenzen dicht“, das vor dem ehemaligen Sportamt aufgehängt wurde und für die linke Szene in Bremen symbolträchtig ist.
Ermittlungen und Beweismittel
Die Ermittler werten das Bildmaterial als gezielte politische Provokation und gehen davon aus, dass es möglicherweise zu weiteren Aktionen kommen könnte. Vor wenigen Wochen führten die Ermittlungen zu einem 28-jährigen Mann aus dem niedersächsischen Umland. Der Verdächtige trat in einem Video mit rechtsextremistischer Musik auf, in dem der verbotene Refrain „Sieg Heil“ zu hören war.
Im Rahmen einer Wohnungsdurchsuchung stellten die Polizei Niedersachsen und die Polizei Bremen mehrere Beweismittel sicher, darunter das gestohlene Banner „Free Maja“. Die Ermittlungen gegen den 28-Jährigen sowie gegen mögliche weitere Tatverdächtige dauern an. Diese richten sich unter anderem gegen das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Diebstahl.
In einem weiteren Bericht wird erläutert, dass Symbole und Codes im Rechtsextremismus politische Botschaften tragen und als Erkennungsmerkmale innerhalb der Szene dienen. Viele dieser Symbole sind an die Zeit des Nationalsozialismus angelehnt. Zum Beispiel steht der Code „88“ für „Heil Hitler“ und das „White-Power-Faust“-Symbol gilt als Zeichen für die weiße Vorherrschaft, was besonders in der neonazistischen Skinhead-Szene verbreitet ist, wie bpb.de berichtete.
