Der Oberbürgermeister von Landau, Dominik Geißler, hat am vergangenen Freitag ein Banner der Stadt auf dem Alten Messplatz aufgestellt, das die Bürger zur Umbenennung dreier Straßen auffordert. Ziel dieser Kampagne ist es, die Landauer zu mobilisieren, um am bevorstehenden Bürgerentscheid teilzunehmen. Die Stadt wirbt darüber hinaus mit Plakaten, Bannern und Flyern für diesen Zweck.
Allerdings gibt es Bedenken zur Rechtmäßigkeit dieser Werbemaßnahmen. Laut einer Diskussion im Stadtrat sollen die Straßen Paul von Hindenburg, Ludwig Kohl-Larsen und Hans Stempel umbenannt werden. Geißler unterstützt diese Entscheidung und bezeichnet die Namensgeber als nicht mehr ehrungswürdig. Er hebt die Wichtigkeit einer demokratischen und modernen Erinnerungskultur hervor.
Details zum Bürgerentscheid
Der Bürgerentscheid zu den geplanten Umbenennungen findet am 23. Februar 2025 statt. Die Landauer haben die Möglichkeit, über die Beibehaltung der Namen Kohl-Larsen-Straße, Hindenburgstraße und Hans-Stempel-Straße abzustimmen. Vorgeschlagen wird eine Umbenennung in Am Zoo, Maria-Sibylla-Merian-Straße und Margot-Stempel-Lebert-Straße.
Im Vorfeld des Bürgerentscheids wird am 15. Januar 2025 um 18 Uhr eine Informationsveranstaltung im Alten Kaufhaus stattfinden. Dort werden Vertreter der Stadt sowie der Bürgerinitiative gegen die Umbenennung ihre Argumente präsentieren. Weitere Informationen zur Umbenennung sind auf dem Beteiligungsportal der Stadt Landau verfügbar, zudem können Informationen auch per Post angefordert werden. Interessierte erreichen die Stadtverwaltung telefonisch unter 0 63 41/13 14 00.
Zudem fällt das Datum des Bürgerentscheids auf den Tag der Bundestagswahlen in Landau, was möglicherweise Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung haben könnte. Wie Pfalz Express berichtete, wird die Umbenennung durch die Diskussion über die Ehrwürdigkeit der Namensgeber in der Stadt begleitet.
Für detailliertere Informationen über die Kampagne, auch zur Rechtmäßigkeit der Werbemaßnahmen, können die Leser den Artikel von Rheinpfalz konsultieren.
