Am 7. Februar 2025 findet in Schweinfurt eine Informationsveranstaltung zur Bundestagswahl für Neubürger statt. Veranstaltet wird die Veranstaltung vom Integrationsbeirat der Stadt Schweinfurt in Kooperation mit dem Bündnis „Schweinfurt ist bunt“. Die Veranstaltung findet am Samstag, den 22. Februar, von 10:30 bis 13:30 Uhr im StudyFAB in der Kesslergasse 2 in Schweinfurt statt.
Die Zielgruppe umfasst alle Bürger, insbesondere neu eingebürgerte Menschen mit Migrationshintergrund. Neben der Erklärung des deutschen Wahlsystems soll die Veranstaltung auch die Bedeutung der demokratischen Mitbestimmung hervorheben. Teilnehmer haben die Möglichkeit, Informationsmaterial wie Mustestimmzettel und Broschüren am Infotisch zu erhalten. Kevser Atalay, Sprecherin der Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit des Integrationsbeirates, hebt die Wichtigkeit des Wählens für Integration und Teilhabe hervor. Die Veranstaltung ist kostenlos und offen für alle, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Wahlsystem in Deutschland
Die Bundestagswahl erfolgt im Wahlsystem der personalisierten Verhältniswahl. Dies bedeutet, dass die Berechnung der Sitzverteilung nach der Methode Sainte-Laguë/Schepers erfolgt, basierend auf dem Gesetz, das am 8. Juni 2023 in Kraft trat. Die Wähler haben dabei zwei Stimmen: die Erststimme für einen Kandidaten im Wahlkreis und die Zweitstimme für die Landesliste einer Partei.
Eine wesentliche Änderung für die Bundestagswahl 2025 ist die Einführung der Zweitstimmendeckung. Dies erhöht die Bedeutung der Zweitstimme, da die Sitze im Bundestag zusätzlich durch die Zweitstimmen gedeckt werden müssen. Parteien, die weniger als 5 % der Zweitstimmen erhalten, nehmen nicht an der Sitzverteilung teil, es sei denn, sie gewinnen in mindestens drei Wahlkreisen die meisten Erststimmen, wodurch die Grundmandatsklausel nicht mehr besteht. Diese Regelung bleibt bis zu einer Neuregelung bestehen, nachdem das Bundesverfassungsgericht am 30. Juli 2024 entschied, dass die 5 %-Sperrklausel gegen das Grundgesetz verstößt.
Insgesamt zeigt die Informationsveranstaltung in Schweinfurt das Engagement, Neubürger über das Wahlsystem in Deutschland aufzuklären und ihnen die gesellschaftliche Teilhabe zu erleichtern. Information und Verständnis gelten als zentrale Aspekte für einen aktiven und informierten Wähler.
