In Berlin stehen zahlreiche Bildungs- und Kultureinrichtungen aufgrund von drastischen Einsparungen vor großen Herausforderungen. Norbert Palz, Präsident der Universität der Künste, brachte kürzlich im RBB die besorgniserregende Situation zum Ausdruck, dass eine klare politische Vision für die Stadt fehle. Seine Institution muss in diesem Jahr acht Prozent ihres jährlichen Budgets einsparen, was zu einer kritischen finanziellen Lage führen könnte. Fast alle Rücklagen der Universität werden aufgebraucht, und es bleibt unklar, wie weitere Einsparungen im kommenden Jahr bewältigt werden sollen.
Studierende der Universität der Künste haben bereits unter dem Motto „Bildung braucht Budget“ protestiert. Diese Einsparungen haben zur Folge, dass fehlendes Geld in der Lehre vorhanden ist und Nachbesetzungen von Stellen und Professuren ausbleiben. Es wird berichtet, dass die Studierenden teilweise selbst für Projekte, Exkursionen und Arbeitsmaterialien aufkommen müssen. Um auf die Problematik aufmerksam zu machen, haben Studierende das Hauptgebäude mit einem 700 Quadratmeter großen schwarzen Tuch bedeckt.
Ein umfassendes Sparprogramm für Berlin
Das Sparprogramm der Stadt betrifft nahezu alle Bereiche der Berliner Verwaltung und sieht eine Kürzung des Landeshaushalts um drei Milliarden Euro im kommenden Jahr vor, wie Berliner Tagesblatt berichtete. Ein Nachtragshaushalt soll am Donnerstag mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition im Abgeordnetenhaus beschlossen werden, wobei Proteste von Hochschulvertretern, Wissenschaftseinrichtungen und Gewerkschaften erwartet werden.
Die geplanten Einsparungen umfassen direkte Kürzungen in Höhe von zwei Dritteln sowie alternative Finanzierungsformen für ein Drittel der Einsparungen. Für etwa 170.000 Studierende in Berlin wird eine Erhöhung des Semesterbeitrags um 22 Euro erwartet, während Zuschüsse für das Studierendenwerk um etwa 6,5 Millionen Euro gekürzt werden sollen. Auch die Wissenschaftsverwaltung wird zur Kasse gebeten und muss insgesamt 250 Millionen Euro einsparen.
Die Universitäten und Hochschulen in Berlin warnen vor den massiven Folgen dieser Kürzungen, die die Qualität der Lehre erheblich beeinträchtigen könnten. Insbesondere die Kunsthochschulen sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Zahlreiche Proteste von Lehrkräften, öffentlich Bediensteten und Kulturschaffenden haben bereits stattgefunden, darunter eine Demonstration mit bis zu 5000 Teilnehmern unter dem Motto „unkürzbar“. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) verteidigt die Einsparungen als notwendig, während die Grünen Alternativen zu den Sparmaßnahmen einfordern.
