DeutschlandWeilheim-Schongau

Bittere Wartezeit: Kommunen kämpfen um längst versprochene Fördermittel!

Die Kommunen in Deutschland stehen häufig vor der Herausforderung, auf staatliche Zuschüsse für Infrastrukturprojekte zu warten. Dies betrifft sowohl Unterstützung von Bund, Land als auch der EU. Ein aktuelles Beispiel bildet die Gemeinde Bernried, die auf eine Auszahlung von 137.000 Euro für das EU-Projekt „Musical Swings“ am Buchheim-Museum wartet, obwohl das Projekt bereits im September 2023 eingeweiht wurde. In der Gemeinde wurde im Dezember ein Minus von über 800.000 Euro verbucht, da weitere Zuschüsse ausstehen. Die Haushaltssperre des Bundes hat viele Projekte ins Stocken geraten lassen und die Anträge für Zuschüsse sind oft kompliziert und zeitaufwändig.

Stefan Jocher, Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Seeshaupt/Iffeldorf, berichtet, dass die Wartezeiten für Zuschüsse regelmäßig zwei bis drei Jahre betragen. Ein Beispiel: Nach der Generalsanierung einer Schule dauerte es drei Jahre, bis 240.000 Euro von Bund und Land eingingen. Zudem führen die derzeit höheren Zinsen von 4,0 % zu zusätzlichen Kosten für die Gemeinden. Während Rudolf Sonnleitner, Bürgermeister von Oberhausen, positive Erfahrungen mit der schnellen Auszahlung von Zuschüssen gemacht hat, äußert Kurt Konrad, Kämmerer der Stadt Schongau, Kritik an der Auszahlungspraxis, insbesondere bei Schulbauten. Hans-Peter Mayer, Direktor des bayerischen Gemeindetages, fordert außerdem schnellere Auszahlungen und weist auf die Problematik des vorzeitigen Baubeginns hin. Die höheren Zinsen erschweren zudem die Überbrückung von ausbleibenden Zahlungen für Gemeinden, sodass einige Kommunen aufgrund der Komplexität der Anträge von Förderungen absehen, wie im Fall von Huglfing, wo ein Buswartehäuschen ohne Förderung gebaut wurde. Der bayerische Landtag beschäftigt sich aktuell mit dem Thema; es gibt derzeit einen Förderstau von knapp 300 Millionen Euro.

Wachstum und Herausforderungen im Bereich Infrastruktur

Infrastruktur-Investitionen erweisen sich als wesentliche Anlageklasse für zukunftsorientierte Portfolios und umfassen essenzielle Dienste sowie Anlagen wie Verkehrsnetze, Energieversorgung, Wasserversorgung und Telekommunikation. Die Branche hat in den letzten Jahrzehnten durch Urbanisierung und technologische Innovationen stark an Bedeutung gewonnen. Solche Investitionen bieten langfristige Stabilität und Vorhersagbarkeit von Erträgen, unterstützen das wirtschaftliche Wachstum und fördern soziale Entwicklungen.

Die Infrastruktur lässt sich in soziale Bereiche, wie Schulen und Krankenhäuser, und technische Anlagenteile, wie Straßen und Brücken, unterteilen. Schlüsselsektoren für Infrastrukturinvestitionen sind nachhaltige Energie, Verkehr und digitale Infrastruktur. Dabei werden unterschiedliche Projektstufen berücksichtigt: Greenfield-Projekte, die Neuentwicklungen auf unberührtem Terrain beinhalten; Brownfield-Projekte, die auf die Modernisierung bestehender Infrastrukturen abzielen; sowie Secondary Stage-Projekte, die Investments in bereits etablierte Infrastrukturen darstellen. Investitionsstrategien variieren von Core-Investments, die stabile und ertragsstarke Projekte mit geringem Risiko bereitstellen, bis hin zu opportunistischen Ansätzen mit höheren Risiken und Renditechancen. Es wird zunehmend erkannt, dass Public-Private Partnerships (PPPs) eine bedeutende Rolle bei der Finanzierung dieser Projekte spielen.