In Brandenburg an der Havel fand eine turnusmäßige Sitzung des Behindertenbeirats im Bürgerhaus Hohenstücken statt, an der auch Oberbürgermeister Steffen Scheller teilnahm. Ziel des Treffens war es, Informationen über bestehende Barrieren im Alltag von Menschen mit Behinderung auszutauschen und gemeinsam Lösungsansätze zu entwickeln. Der Beirat setzt sich aus Vertretern verschiedener Beeinträchtigungen zusammen.
Unter den zentralen Themen der Sitzung waren die digitale Barrierefreiheit sowie bauliche Barrieren. So berichteten die Mitglieder des Beirats von Schwierigkeiten beim Einloggen in öffentliches WLAN und darauf hinweisend, dass viele städtische Online-Dokumente nicht barrierefrei sind. Zudem wurde die problematische Querung der Plauer Straße für sehbehinderte Menschen und das Fehlen taktiler Orientierungsmöglichkeiten auf dem Altstädtischen Markt angesprochen.
Wichtigkeit der Sensibilisierung
Oberbürgermeister Scheller betonte die Wichtigkeit der Sensibilisierung und Schulung von Mitarbeitenden der Stadtverwaltung in Bezug auf Barrierefreiheit. Er würdigte das Engagement des Beirats und unterstrich die Notwendigkeit langfristiger Verbesserungen, um eine inklusive Stadtgesellschaft zu schaffen. Die Behindertenbeauftragte Katrin Tietz lobte die Arbeit des Beirats und stellte klar, dass viele Barrieren mit einfachen Maßnahmen abgebaut werden könnten, wobei Bewusstsein und Wille in der Gesellschaft entscheidend sind. Trotz finanzieller Herausforderungen wurde zugesichert, das Thema Barrierefreiheit kontinuierlich voranzutreiben. Beiratsmitglieder zeigten sich optimistisch, dass durch enge Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Fortschritte erzielt werden können. Veränderungen auf der Homepage der Stadt konnten bereits festgestellt werden.
In einem weiteren Kontext berichtete die brandenburgische Sozialministerin Ursula Nonnemacher im Kabinett über den Stand der digitalen Barrierefreiheit öffentlicher Stellen. Die EU-Richtlinie 2016/2102 verpflichtet Bund, Länder und Kommunen zur Sicherstellung barrierefreien Zugangs zu Websites und mobilen Anwendungen. Entsprechend wurde die Brandenburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BbgBITV) an diese Richtlinie angepasst.
Seit 2021 wird alle drei Jahre ein Bericht über den Stand der digitalen Barrierefreiheit in Brandenburg erstellt. Der aktuelle Bericht umfasst die Auswertung von 58 Websites und drei mobilen Anwendungen, die in den Jahren 2020 und 2021 geprüft wurden. Leider kann laut diesem Bericht keines der geprüften Medien als vollständig barrierefrei bezeichnet werden. Handlungsbedarf besteht insbesondere bei der Erstellung von Alternativtexten zu Abbildungen, der Farbkontraste von Texten, der Tastaturbedienbarkeit und der Struktur der Websites. Auch stellt die Bereitstellung barrierefreier, nicht webbasierter Dokumente wie PDF-Dateien eine besondere Herausforderung dar.
Trotzdem berichtete die Landesbehindertenbeauftragte Janny Armbruster positive Fortschritte, da einige Barrierefreiheitsanforderungen bereits flächendeckend umgesetzt wurden, etwa das responsive Design und die Vermeidung von Störeffekten. Armbruster appellierte an Unternehmen und private Akteure, sich den Anforderungen an die digitale Barrierefreiheit zu verpflichten, da diese alle betreffen.
