Friedrich Merz hat die Kanzlerwahl im Bundestag erfolgreich im zweiten Durchgang gewonnen und ist damit der zehnte Bundeskanzler Deutschlands. Der erste Wahlgang endete für ihn noch mit einer Niederlage. Eine Änderung der Geschäftsordnung, die von der Union, der SPD, den Grünen und den Linken unterstützt wurde, erlaubte den entscheidenden zweiten Wahlgang, in dem Merz schließlich das Vertrauen der Abgeordneten erhielt.
Nach der Wahl erhielt Merz seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und hielt im Kanzleramt seine erste Rede. In seiner Ansprache bedankte er sich ausdrücklich bei Olaf Scholz für dessen geleistete Arbeit als Bundeskanzler und sprach über die Herausforderungen, die durch den Ukraine-Krieg entstanden sind. Er thematisierte zudem die „Zeitenwende“ und lobte Scholz für dessen richtige Entscheidungen während der Corona-Krise.
Ein neuer Regierungswechsel
Merz betonte, dass mit der Bildung seiner neuen Bundesregierung Veränderungen einhergehen werden. Die neue Koalition aus CDU, CSU und SPD soll am Dienstag vollständig gebildet werden, nachdem die vorherige Ampel-Koalition zerbrach. Die Bundestagssitzung, die um 9 Uhr begann, sah eine schwierige Abstimmung vor, da die schwarz-rote Koalition mit 328 Mandaten (208 CDU/CSU, 120 SPD) ein knappes Polster zur erforderlichen Kanzlermehrheit von 316 Stimmen hatte. Alle Unions- und SPD-Abgeordneten waren anwesend, und Merz rechnete mit einer Wahl zum Kanzler im ersten Wahlgang.
Am Dienstag wird Bundespräsident Steinmeier die neuen Bundesminister ernennen, und die erste Kabinettssitzung ist für 18 Uhr anberaumt. Unter den bereits bekannten Plänen will der designierte Innenminister Alexander Dobrindt die Grenzkontrollen verschärfen und die Anzahl der Zurückweisungen erhöhen. Olaf Scholz, der 1.245 Tage im Amt war, wurde am Montagabend mit einem Zapfenstreich verabschiedet. Er bezeichnete den Regierungswechsel als Ausdruck demokratischer Normalität, stellte jedoch klar, dass ein solches Ereignis in der gegenwärtigen Zeit nicht als normal angesehen werden könne.
Weitere Einzelheiten über den Verlauf der Kanzlerwahl und die damit verbundenen Abläufe wurden von op-online und stimme.de berichtet.
