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Am 30. Januar 2025 fand ein umfangreicher Einsatz gegen Leistungsmissbrauch und kriminelle Aktivitäten in der Kreisstadt Dietzenbach statt. Rund 40 Einsatzkräfte, bestehend aus der Stadtpolizei und der städtischen Ordnungsbehörde, waren an der Aktion beteiligt. Ziel des Einsatzes war die Kontrolle von Wohnungen und Gaststätten auf mögliche Verstöße.
Bei der Kontrolle lag der Fokus auf verschiedenen Aspekten, darunter die korrekte Meldung von Bewohnern und Beschäftigten, Verstöße in der Wohnungsnutzung, illegale Beschäftigung und mutmaßlicher Missbrauch von Sozialleistungen. Insgesamt wurden mehr als 80 Wohnungen überprüft, bei denen mehrere Meldeverstöße festgestellt wurden.
Ergebnisse des Einsatzes
Die Kontrolle brachte gravierende Ergebnisse ans Licht. In den überprüften Wohnungen wurden überbelegte Räume und Mietwucher festgestellt. Zudem wurden Schimmelbefall sowie Baumängel wie undichte Fenster, defekte Lüftungen und offene Leitungen dokumentiert.
Im Rahmen der Gaststättenkontrollen wurden ebenfalls Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Dazu zählten eine fehlerhafte Kassenführung, versperrte Flucht- und Rettungswege sowie illegale Spielautomaten, die versiegelt wurden. Außerdem wurden unzulässige Tabakwaren sichergestellt und ein Fall von illegaler Beschäftigung an Fachbehörden weitergeleitet. Aufgrund mehrfacher Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz musste eine Gaststätte vorübergehend geschlossen werden, und es wurden Bußgeldverfahren eingeleitet.
Der Einsatz war das Resultat monatelanger Vorbereitung und einer engen Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Behörden, darunter dem städtischen Ordnungsamt, der Stadtpolizei, Pro Arbeit Kreis Offenbach, der Familienkasse und der Landespolizei. Markus Hockling, Fachbereichsleiter für Sicherheit und Ordnung, betonte die Bedeutung dieser gemeinsamen Anstrengungen. Auch Dietzenbachs Bürgermeister Dr. Dieter Lang sprach seinen Dank an alle Beteiligten aus und hob die Relevanz solcher Großeinsätze für die Sicherheit und Ordnung in der Stadt hervor.
Für vertiefte Informationen über geltende Regelungen und mögliche Strafen bei Meldeverstößen kann auf die Webseite von OWLAW verwiesen werden, die instruktive Hinweise zu den Themen Compliance und Sanktionsdurchsetzungsgesetz bietet, wie unter OWLAW zu lesen ist.