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IS-Terrorist plant Anschlag auf Reichstag: Brandenburgs Alarmzustand!

Shaas Al-M. (28), ein ehemaliger IS-Terrorist, plante einen Anschlag am Berliner Reichstag. Laut Bild wurde er 2017 zu fünf Jahren Haft verurteilt und hat diese Strafe abgesessen. Nach seiner Entlassung im März 2021 lebt er in einer Flüchtlingsunterkunft in Brandenburg.

Al-M. kam 2015 über die Balkanroute nach Deutschland. In seiner Heimat war er als Kindersoldat beim IS aktiv und nahm an Kämpfen teil. Nach seiner Ankunft in Deutschland spähte er Berliner Plätze aus, darunter den Reichstag, Alexanderplatz und das Brandenburger Tor. Er schickte Fotos, Beschreibungen und Besucherzahlen nach Syrien, um einen Anschlag auf Touristenbusse am Reichstag zu planen.

Frustration über die Sicherheitslage

Der ehemalige IS-Terrorist wurde 2016 festgenommen und in den Jugendknast Wriezen (Kreis Märkisch-Oderland) eingewiesen. Nach seiner Entlassung bleibt er im Landkreis und gilt als Gefährder. Eine Abschiebung nach Syrien ist momentan nicht möglich, da er gegen die Aberkennung seines Flüchtlingsstatus Widerspruch eingelegt hat. Der Landrat Gernot Schmidt (SPD) äußerte sich frustriert über die Situation und die Verantwortung des Bundeskanzlers Olaf Scholz. Al-M. hat Auflagen: Er darf seinen Wohnort nicht verlassen und muss sich wöchentlich bei der Polizei melden.

Parallel zu diesem Vorfall wird die Problematik um die Rückführung syrischer Flüchtlinge immer dringlicher. Nach einem Messerattentat in Solingen wird der Ruf nach Abschiebungen nach Syrien laut, wie Die Presse berichtet. Experten halten diese Abschiebungen jedoch für heikel, da in Syrien weiter gekämpft wird und das Assad-Regime Kritiker foltert. Der IS sammelt zudem wieder seine Kräfte, während internationale Mächte in den Konflikt verwickelt sind.

Am Euphrat kämpfen syrische Regierungstruppen und proiranische Milizen gegen kurdische Einheiten und US-Soldaten. In diesem Zusammenhang wird auch auf den 26-jährigen Syrer verwiesen, der in Solingen drei Menschen mit einem Messer getötet haben soll und aus Deir es-Zor stammt, einem Brennpunkt der Gefechte.