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Die Stadt Göttingen hat grünes Licht für den Abriss eines Mehrfamilienhauses gegeben, das 1,26 Meter zu hoch errichtet wurde. Das Verwaltungsgericht Göttingen hat die Klage der Immobilienfirma gegen diesen Abriss abgewiesen und damit die Entscheidung der Stadt bestätigt, die auf den Verstoß gegen geltende Bauvorschriften hinweist.
Das Gericht stellte klar, dass die Immobiliengesellschaft das Gebäude vorsätzlich rechtswidrig errichtet habe. Gemäß dem Bebauungsplan für das Kiessee-Karree ist eine Traufhöhe von maximal 6,5 Metern für zweigeschossige Häuser zulässig. Obwohl die Stadt im Jahr 2013 einem Antrag auf eine Traufhöhe von 7 Metern zustimmte, wurde später festgestellt, dass das Gebäude tatsächlich 7,76 Meter hoch ist. Ein erneuter Antrag der Firma auf eine Abweichung auf 7,6 Meter wurde von der Stadt abgelehnt.
Hintergründe und weitere Entwicklungen
Im Jahr 2016 ordnete die Stadt den Abriss des Gebäudes an und setzte der Immobilienfirma eine Frist von fünf Monaten, um dem nachzukommen. Andernfalls drohte ein Zwangsgeld von 15.000 Euro. Die Immobiliengesellschaft hielt den Abriss für unverhältnismäßig und klagte erneut, ohne jedoch alternative Lösungsvorschläge anzubieten.
Die Baustelle steht seit zehn Jahren still, zudem müssen Teile des Gebäudes ausgetauscht werden, während das Mauerwerk keinen Schaden genommen hat. In einem ähnlichen Fall aus 2023 konnte durch ein hydraulisches Verschieben eines anderen Gebäudes ein Abriss verhindert werden, jedoch handelte es sich auch hier um einen Verstoß gegen die Bauvorschriften, bei dem Baugrenzen überschritten wurden.
Ein Stadtsprecher wies darauf hin, dass „weitere Schritte“ folgen werden, äußerte sich jedoch nicht konkret zum Abrissprozess. Gespräche mit der Immobilienfirma sind aktuell nicht im Gange. Diese Situation weckt Erinnerungen an einen ähnlichen Vorfall in einem Kölner Stadtteil, wo ein neu gebautes, leer stehendes Wohnhaus aufgrund von Abweichungen von der Baugenehmigung abgerissen wurde.
Für eine detaillierte Beschreibung der Gerichtsurteile und den rechtlichen Hintergrund der Situation in Göttingen, siehe die Berichterstattung von NDR und weitere Informationen zu ähnlichen Fällen bei Focus.