Am Donnerstag um 10.00 Uhr beginnt vor dem Landgericht Oldenburg ein neuer Prozess gegen einen ehemaligen Geschäftsführer einer Gesellschaft der Elsflether Werft. Der 36-jährige Angeklagte sieht sich schwerwiegenden Vorwürfen der Staatsanwaltschaft gegenüber, darunter Beihilfe zur Vorteilsgewährung, unerlaubtes Betreiben von Bankgeschäften und Untreue. Aus gesundheitlichen Gründen wurde das Verfahren vorerst abgetrennt.
Im Zentrum der Anklagen stehen zwei Vorwürfe: Zum einen wird ihm Beihilfe zur Gewährung eines Darlehens in Höhe von 400.000 Euro an einen Kostenprüfer der Marine vorgeworfen. Zum anderen sollen er und ehemalige Vorstände der Werft Darlehen vergeben haben, die zu einem Schaden in zweistelliger Millionenhöhe geführt haben. Die Ermittlungen rund um die Elsflether Werft laufen bereits seit Dezember 2018.
Hintergrund der Vorwürfe
Die Deutsche Marine hatte die Elsflether Werft mit der Instandsetzung mehrerer Schiffe und Boote beauftragt, darunter die Sanierung der „Gorch Fock“. Verzögerungen bei den Arbeiten und steigende Kosten führten zur Aufdeckung illegaler Geschäftsgebaren. Es ist wichtig zu betonen, dass der neue Prozess nicht die „Gorch Fock“ selbst betrifft, wie ein Gerichtssprecher bestätigte.
Bereits am 17. Mai 2024 fällte das Landgericht Oldenburg Urteile im Rahmen eines Prozesses, der sich mit der Reparatur des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ und der Elsflether Werft befasste. In diesem Verfahren, das Betrug und Korruption zum Thema hatte, wurde ein 67-jähriger Kostenprüfer des Marinearsenals in Wilhelmshaven wegen Vorteilsnahme zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung verurteilt. Er muss darüber hinaus rund 837.000 Euro aus Darlehen von ehemaligen Werftvorständen und Scheinrechnungen zurückzahlen.
Auch zwei weitere Angeklagte, ein 54-jähriger Mann und eine 38-jährige Frau, die bei einem Subunternehmen der Elsflether Werft tätig waren, wurden wegen Vorteilsgewährung zu Geldstrafen verurteilt. Insgesamt sind sechs Männer angeklagt, die entweder für die Elsflether Werft tätig sind oder mit ihr zusammengearbeitet haben. Der Prozess behandelte unter anderem auch die Instandsetzungsprojekte der Elsflether Werft, wozu auch die Sanierung der „Gorch Fock“ gehört.
Bei der Sanierung der „Gorch Fock“ entstanden durch mutmaßlich falsche Rechnungen Schäden von rund 7,2 Millionen Euro. Das Verfahren gegen die nun verurteilten Angeklagten wurde abgetrennt, während das Hauptverfahren gegen drei weitere Angeklagte, darunter zwei Ex-Vorstandsmitglieder der Werft, am kommenden Dienstag fortgesetzt werden soll. Ursprünglich sollte die Sanierung der „Gorch Fock“ lediglich 10 Millionen Euro kosten, die tatsächlichen Kosten beliefen sich jedoch auf beeindruckende 135 Millionen Euro.
Für weitere Informationen über die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Elsflether Werft, siehe auch die Berichte von Mitteldeutsche Zeitung und NDR.
