Die Jungen Liberalen (JuLis) Oberhausen haben sich mit einem klaren und ambitionierten Ziel zur Kommunalwahl positioniert: Sie möchten die etablierten Strukturen in der Oberhausener Kommunalpolitik herausfordern. Ihr Spitzenkandidat Max Baum (24) führte die Bewerbergruppe von zwölf Kandidatinnen und Kandidaten, die alle unter 35 Jahre alt sind. Bei einer Pressekonferenz betonte Baum die Dringlichkeit, die langsame Entwicklung in Oberhausen zu beschleunigen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der Tatsache, dass Oberhausen die einzige Großstadt in Deutschland ohne Hochschulstandort ist, was die JuLis als politische Chance und Herausforderung ansehen.
Die Themen Bildung und Zukunftsperspektiven stehen im Zentrum der Kampagne der JuLis. Dustin Ottersbach, stellvertretender Vorsitzender für Organisation, äußerte, dass die JuLis die FDP mit Fraktionsstärke in den Stadtrat bringen möchten. Dabei liegt der Fokus darauf, praktikable Lösungen und gute Ideen für Oberhausen zu entwickeln, anstatt sich auf parteipolitische Ideologien zu stützen. Ein detailliertes Programm zur Kommunalwahl wurde bereits in Aussicht gestellt und soll am 06. Mai auf einem außerordentlichen Kreiskongress beraten werden.
Rahmenprogramm der Jungen Liberalen für Nordrhein-Westfalen
Über die localen Initiativen hinaus haben die Jungen Liberalen in Nordrhein-Westfalen ein umfassendes Rahmenprogramm für die Kommunalwahl 2025 formuliert. Dieses Programm hebt die Bedeutung der Städte und Gemeinden als zentrale Entscheidungsträger für das Lebensumfeld der Bürger hervor und setzt sich für individuelle Lebensgestaltung und Unterstützung durch die Kommunen ein. Insbesondere wird auf die oft schlechte finanzielle Lage vieler Kommunen hingewiesen, mit dem Ziel, gut wirtschaftende Kommunen nicht zu bestrafen.
Zu den zentralen Forderungen gehören eine transparente und faire kommunale Finanzpolitik ohne übermäßige Schulden, die Einführung einer kommunalen Schuldenbremse und die Beibehaltung niedriger Gewerbesteuerhebesätze zur Förderung von Investitionen. Zudem werden Maßnahmen zur Digitalisierung der Kommunen, die Abschaffung der Hundesteuer sowie die Stärkung von Bürgerbegehren und -entscheiden gefordert. Das Programm sieht auch die Verbesserung der Bildungsangebote vor, einschließlich gut ausgestatteter Schulen und der Förderung frühkindlicher Bildung sowie lebenslangem Lernen.
Kulturelle Angebote sollen für alle Bürger zugänglich sein und die Verkehrsinfrastruktur soll ebenfalls verbessert werden, wobei ein Augenmerk auf umweltfreundliche Mobilität gelegt wird. Die Jungen Liberalen beabsichtigen, die FDP in der Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2025 zu stärken und haben großen Wert auf die gesellschaftliche Teilhabe benachteiligter Gruppen gelegt, um somit ein umfassendes kommunales Wohl zu fördern.
