Deutschland hat sich entschieden, aktiv am Schutz der kritischen Infrastruktur in der Ostsee teilzunehmen. Bundeskanzler Olaf Scholz gab diese Ankündigung beim Ostsee-Gipfel in Helsinki bekannt. Der Schritt wird als Reaktion auf die zunehmende Bedrohung durch die sogenannte russische Schattenflotte gesehen, die aus Tankern und Frachtschiffen mit undurchsichtigen Eigentümerstrukturen besteht und von Russland zur Umgehung internationaler Sanktionen genutzt wird. Laut Angaben des Auswärtigen Amts umfasst diese Schattenflotte insgesamt 79 Schiffe.
Der Gipfel, an dem neben Deutschland auch Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden teilnehmen, wurde als direkte Reaktion auf Vorfälle ins Leben gerufen, bei denen Leitungen und Kabel in der Ostsee mutmaßlich vorsätzlich beschädigt wurden. Zu diesen Vorfällen zählen Schäden an einem Glasfaserkabel zwischen Helsinki und Rostock sowie an der Stromleitung Estlink 2, die Finnland und Estland miteinander verbindet. Scholz bezeichnete diese Situation als «sehr ernste Angelegenheit».
Geplante Maßnahmen der NATO
Die NATO plant, ihre Präsenz in der Ostsee deutlich auszuweiten, um die Überwachung dieser strategisch wichtigen Gewässer zu verbessern. Dies beinhaltet eine Mission, an der insgesamt etwa zehn Schiffe beteiligt sein sollen. Finnland und Schweden haben bereits ihre Teilnahme mit eigenen Schiffen zugesagt. Zudem patrouilliert Estland bereits mit einem Marineschiff im Finnischen Meerbusen.
Laut einem Bericht von Welt wird der Gipfel von den Präsidenten Finnlands und Estlands, Alexander Stubb und Kristen Michal, ausgerichtet. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz betonte NATO-Generalsekretär Mark Rutte die Wichtigkeit des Schutzes der kritischen Infrastruktur im Ostsee-Raum.
Hintergrund sind mutmaßliche Sabotageakte, die nicht nur die Kabel, sondern auch Pipelines wie die Ostsee-Pipeline Balticconnector im Herbst 2023 betroffen haben. Der Verdacht richtet sich unter anderem gegen Fahrzeuge, die zur Schattenflotte gehören. So wurde der Öltanker „Eagle S“, der unter der Flagge der Cookinseln fährt, in Finnland festgesetzt, nachdem Verdacht aufkam, dass er in die Sabotage involviert sein könnte. Auch ein chinesisches Schiff, die „Yi Peng 3“, steht im Verdacht, ähnliche Schäden verursacht zu haben.
