Am vergangenen Samstag fand in Weimar eine Demonstration des neuen Protestbündnisses «Gemeinsam für Deutschland» statt. Die Veranstaltung wurde von mehreren Gegenprotesten, organisiert vom Weimarer Bürgerbündnis gegen rechts, begleitet.
Laut Polizeiaussage nahmen an den Gegenkundgebungen rund 850 Menschen teil. Zusätzlich kam es zu einer spontan angemeldeten Demonstration, bei der etwa 500 Personen Sitzblockaden bildeten. Die Hauptkundgebung auf dem Weimarer Theaterplatz zog etwa 1.100 Menschen an. Zu den Rednern auf der Veranstaltung gehörte der Geraer Rechtsextremist Christian Klar. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, um die Lage zu überwachen.
Lage und Vorfälle während der Proteste
Insgesamt wurden im Zusammenhang mit den Protesten 9 Straftaten und 19 Ordnungswidrigkeiten erfasst, hauptsächlich Verstöße nach dem Versammlungsgesetz. Das Bündnis «Gemeinsam für Deutschland» fordert unter anderem flächendeckende Grenzkontrollen sowie ein Ende der finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine. Der Verfassungsschutz hatte im Vorfeld angedeutet, dass es zu einer Beteiligung rechter extremistischer Gruppierungen kommen könnte.
Zusätzlich mobilisiert das Protestbündnis «Gemeinsam für Deutschland» (GfD) auch in anderen Städten Deutschlands Tausende Menschen. Bei den Versammlungen werden unter anderem Meinungsfreiheit, flächendeckende Grenzkontrollen und das Ende der Militärhilfen für die Ukraine gefordert. Obwohl einige der Forderungen nicht per se als rechtsextremistisch oder verfassungsschutzrelevant gelten, äußert der Verfassungsschutz Bedenken, dass extremistische Akteure gesellschaftliche Spannungen ausnutzen könnten, um ihre Ideologien zu verbreiten.
Die größte Veranstaltung von GfD wurde am gleichen Tag in Dortmund mit circa 800 Teilnehmern durchgeführt, wo auch Berichte über zwei Vorfälle des Hitlergrußes vorliegen. In Dortmund kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstranten und der Polizei, ähnlich wie in anderen Städten wie Reutlingen, Hamburg und Nürnberg. Das Bündnis entstand 2024 aus einem Aufruf in sozialen Medien und hat sich seither in vielen Bundesländern verbreitet.
Die Veranstalter distanzieren sich zwar öffentlich von extremistischen Positionen, allerdings ist die Beteiligung von Rechtsextremisten, AfD-Mitgliedern und Anhängern der «Querdenken»-Bewegung evident, während der Verfassungsschutz davon ausgeht, dass diese Extremisten keinen signifikanten Einfluss auf die Proteste haben.
