In Syrien gibt es nach dem Sturz von Baschar al-Assad vor dreieinhalb Monaten neue Hoffnungen auf Frieden, die jedoch durch anhaltende Gewalteskalationen überschattet werden. Laut einem Bericht von SWR Aktuell floh Assad nach Russland, was die Möglichkeit einer politischen Wende eröffnet, aber die Realität bleibt bedrückend. Berichte über Massaker an der Zivilbevölkerung erreichen die Nachrichten. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldet, dass erneut hunderte Menschen, darunter viele Alawiten, ums Leben gekommen sind.
Der neue Präsident, Ahmed al-Scharaa, der auch Chef der Islamistenmiliz HTS ist, nimmt an einer Geberkonferenz teil. Diese Konferenz versammelt 80 Delegationen, die Geld für den Wiederaufbau Syriens sammeln möchten. Deutschland hat bereits angekündigt, 300 Millionen Euro bereitzustellen. Dennoch werden Fragen zur richtigen Investition dieses Geldes angesichts der aktuellen Gewalt diskutiert. Im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Albrecht Ziegler äußerte Kristin Hellberg, eine Journalistin und Expertin für den Nahen Osten, ihre Bedenken.
Menschenrechtsverletzungen während der Assad-Dynastie
Amnesty International hat in einem weiteren Bericht die Menschenrechtslage in Syrien unter Baschar al-Assad und seinem Vater Hafez al-Assad thematisiert. Der Bericht hebt hervor, dass beide für zahlreiche Menschenrechtsverbrechen verantwortlich sind. Zehntausende Menschen wurden Opfer von Verschwindenlassen, Mord und Folter. Agnès Callamard, die Generalsekretärin von Amnesty International, äußert die Hoffnung auf ein Leben ohne Angst für die syrische Bevölkerung.
Die Verbrechen, die unter der Assad-Dynastie begangen wurden, umfassen unter anderem Angriffe mit chemischen Waffen, die Anwendung von Fassbomben sowie Mord und Folter. Amnesty International fordert die oppositionellen Kräfte auf, sich von vergangener Gewalt zu distanzieren und den Fokus auf Gerechtigkeit statt Vergeltung zu legen. Es wird nachdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Konfliktparteien das humanitäre Völkerrecht einhalten müssen, insbesondere bezüglich des Umgangs mit Gefangenen.
Darüber hinaus fordert Amnesty International, dass Menschen, die sich ergeben, nicht angegriffen werden und in Gewahrsam genommene Personen menschlich behandelt werden. Zukünftige Maßnahmen zur Überwindung der Menschenrechtsverletzungen sollten auf Gerechtigkeit, Rechenschaftspflicht und Nichtwiederholung basieren. Ermittlungen gegen Personen, die Verbrechen nach dem Völkerrecht begangen haben, sollen eingeleitet werden, wobei die Verantwortlichen in fairen Gerichtsverfahren ohne Todesstrafe zur Rechenschaft gezogen werden müssen.
Für weitere Informationen über die aktuelle Lage in Syrien und den Sturz von Baschar al-Assad siehe auch SWR Aktuell und Amnesty International.
