Am Mittwoch hat der Stadtrat mit den Stimmen der Kenia-Koalition die stadtinterne Voruntersuchung „Baden im Rhein“ verabschiedet. Mit diesem Beschluss wurden die Pläne für das Hafenbad-Projekt „Heilige Makrele“ faktisch aufgegeben. Der Projektplaner Alexander Kiefer äußerte sich enttäuscht und kündigte an, weiterhin für das Projekt kämpfen zu wollen. Er fordert eine unabhängige Prüfung der internen Untersuchung durch die Dienstaufsicht ADD in Trier.
Diese Voruntersuchung wurde im Stadtrat in einem beschleunigten Verfahren behandelt, was von der Linken scharf kritisiert wurde. Sie bemängelten den schnellen Prozess sowie die fehlende Öffentlichkeit, während Oberbürgermeister Nino Haase die Beschlussvorlage am 27. März 2025 unterzeichnet hatte. In einer Machbarkeitsstudie zum Thema Baden im Rhein wurde aufgrund finanzieller Engpässe die Untersuchung von 16 Standorten am Mainzer Rhein durchgeführt. Lediglich ein Standort wurde mit „eingeschränktem Potential“ identifiziert: ein Badeschiff nördlich der Urbanen Aue. Das Hafenbad-Projekt wurde von der Verwaltung letztlich als nicht umsetzbar eingestuft.
Reaktionen und Pläne der Projektverantwortlichen
Kiefer kritisierte die vorherige Unterstützung des Projekts durch Oberbürgermeister Haase, die CDU und die SPD als inkonsistent. Ungeachtet der Entscheidung plant Kiefer, unabhängig von der Stadt Mainz eine wasserrechtliche Genehmigung zu beantragen, die auch ohne Eigentum am nördlichen Hafenbecken erteilt werden könnte. Zudem erwägt er die Gründung einer Betreibergesellschaft oder eines gemeinnützigen Vereins für das Projekt.
Als weiteren Schritt droht Kiefer mit einem Bürgerbegehren gemäß Paragraph 17a der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz. Ziel dieses Begehrens wäre ein Bürgerentscheid über das Hafenschwimmbad im Zollhafen. Kiefer ist überzeugt, dass sich mehr als 20.000 Stimmen aus der Mainzer Bevölkerung für das Projekt mobilisieren lassen.
In einer Pressemitteilung vom 6. April 2025 wurde zur stadtinternen Untersuchung „Baden in Mainz – Blaue Infrastruktur“ und dem Projekt „Heilige Makrele“ Stellung genommen. Die Initiatoren rufen zur Rückkehr zu einer sachlichen Diskussion und zur Deeskalation der öffentlichen Debatte auf. Zudem wird ein Dialog zwischen Oberbürgermeister Nino Haase und Initiator Alexander Kiefer angeregt.
Der Aufruf betont, dass es sich nicht um einen persönlichen Konflikt handelt, sondern um die Bewertung der Untersuchung. Der Oberbürgermeister wird als schützend für das Amt für Stadtforschung dargestellt, während vor der Gefahr gewarnt wird, sich auf „dünnes Eis“ zu begeben, angesichts der vorliegenden Faktenlage. Vorschläge für ein gemeinsames Gespräch, moderiert durch eine neutrale Person, sollen dazu dienen, eine öffentlich nachvollziehbare Zusammenfassung der Bewertungen der Untersuchung zu erarbeiten. Bekundet wird die Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit und Lösungsorientierung.
