Der Bürgermeister von Losheim, Helmut Harth, steht unter Druck. Nachdem die SPD-Fraktion, die Grüne Alternativen Liste (GALL) und die CDU ihm am Donnerstagabend das Vertrauen entzogen haben, sieht sich der parteilose Bürgermeister mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Harth wies die Vorwürfe, die unter anderem mangelndes Engagement und Benachteiligung lokaler Vereine bei der Nutzung der Eisenbahnhalle beinhalten, zurück und bezeichnete sie als haltlos. Er betonte, weiterhin zum Wohle Losheims arbeiten zu wollen.
Die Rücktrittsforderungen wurden in einer Sitzung des Gemeinderats formuliert, wobei die drei Fraktionen offenließen, ob sie ein Abwahlverfahren einleiten wollen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Palm kritisierte Harth scharf, insbesondere wegen seiner Entscheidung, einem Unternehmer die Eisenbahnhalle kostenfrei zur Verfügung zu stellen, während örtliche Vereine den vollen Beitragssatz zahlen müssen. Zudem gab es öffentliche Streitigkeiten über Harths Pläne für das Gelände des ehemaligen Krankenhauses.
Harths bisherige Amtszeit und mögliche Konsequenzen
Helmut Harth ist seit 2019 Bürgermeister von Losheim und hatte sich damals in der Stichwahl gegen Björn Kondak von der SPD durchgesetzt. Die drei Fraktionen, die nun das Vertrauen entzogen haben, bilden eine Mehrheit im Gemeinderat und hatten bereits in der Vorwoche ihre Intention angekündigt. Harth ließ zunächst offen, wie er auf die Vorwürfe reagieren würde, und sagte, er wolle die Rücktrittsaufforderung erst einmal sacken lassen.
Ein Abwahlverfahren erfordert eine Mehrheit des Gemeinderats sowie eine anschließende Zweidrittel-Mehrheit für den Beschluss. Darüber hinaus müssten mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten in der Gemeinde zustimmen. Ein ähnliches Verfahren wurde in der Vergangenheit bereits für den früheren Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind angestoßen, bei dem jedoch eine zu niedrige Wahlbeteiligung die Abwahl scheitern ließ.
Für Harth bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickelt und ob die Gemeinderatsfraktionen weiterhin auf ein Abwahlverfahren drängen werden. Die Diskussion um seine Amtsführung und die damit verbundenen öffentlichen Auseinandersetzungen dürften die politische Landschaft in Losheim weiterhin prägen.
Für weitere Informationen zu diesem Vorfall können die Berichte bei Tagesschau und SR.de nachgelesen werden.
