Der Haushaltsentwurf für die Jahre 2025 und 2026 der Stadt Chemnitz sieht erhebliche Einsparungen im Kulturbereich vor. Wie MDR berichtete, werden 800.000 Euro weniger für freie Träger der Kultur bereitgestellt, was einen Rückfall auf das Niveau von 2021/2022 bedeutet. Diese Kürzungen erfolgen, obwohl die Kulturbürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky erklärte, dass in den Vorjahren eine finanzielle Unterstützung durch den Freistaat Sachsen zur Verfügung stand.
Besonders besorgniserregend ist die Entwicklung, da Sonderzahlungen an die freien Träger in den Vorjahren ermöglicht wurden, um die Auswirkungen von Inflation, Corona-Pandemie sowie gestiegenen Personal- und Energiekosten abzufedern. Die anhaltenden Kostensteigerungen und die Notwendigkeit eines verstärkten Austausches mit Kulturakteuren stehen im Raum. Stefan Schmidtke, Programmgeschäftsführer der Kulturhauptstadt gGmbH, äußerte ebenfalls Sorgen über die Situation und informierte, dass sein Team Gespräche mit von Kürzungen betroffenen Partnern führt, um drohende Projektabsagen abzuwenden.
Haushaltssituation der Stadt Chemnitz
Zusätzlich zu den Kulturbudgets stellte Oberbürgermeister Sven Schulze den Entwurf des Zweijahreshaushalts in der Stadtratssitzung vor, wie Chemnitz.de berichtete. Der Ergebnishaushalt weisst jährliche Fehlbeträge zwischen 60 Millionen Euro und 160 Millionen Euro aus, mit einem Gesamtdefizit von über 600 Millionen Euro bis Ende des Jahrzehnts. Die Einnahmen konnten in den letzten Jahren zwar gesteigert werden, können jedoch mit den steigenden Ausgaben nicht mithalten.
Die Gründe für die hohen Ausgaben sind vielfältig. Höhere Kosten im Bereich soziale Hilfen, Jugendhilfe, Bau- und Dienstleistungskosten sowie allgemeine Preissteigerungen setzen die Stadt unter Druck. Auch die Personalkosten aufgrund tariflicher Abschlüsse und der erforderliche Stellenaufbau tragen zur angespannten Finanzlage bei. Die Probleme sind jedoch nicht ausschließlich lokaler Natur, sondern betreffen auch andere Städte in Sachsen, wie Dresden und das Erzgebirge.
Die Verwaltung und der Stadtrat sehen eine Notwendigkeit, vergangene Ausgaben und Entscheidungen zu hinterfragen. Trotz der Sparzwänge wurden die Vorschläge im Haushaltsentwurf als vertretbar erachtet und sollen wichtige Bereiche wie Investitionen, Sport- und Kulturförderung sowie Sozial- und Jugendhilfe abdecken.
