In Thüringen hat der Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Politik während der Corona-Pandemie eingesetzt. Der Ausschuss wurde von der BSW und Teilen der CDU beantragt und beschäftigt sich mit der Evaluation der Pandemiemaßnahmen der Landesregierung. Ziel ist es, aus Fehlern zu lernen und gegebenenfalls Handlungsempfehlungen zu entwickeln, wie Tagesschau.de berichtete.
Hans-Jörg Bittrich, Präsident der Landesärztekammer, zeigt sich in diesem Zusammenhang positiv gegenüber der Einsetzung des Ausschusses. Er hält sie für gerechtfertigt, da der Ausschuss die Pandemiemaßnahmen auf Basis medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisse beurteilen soll. Bittrich erläutert, dass Fachleute, darunter anerkannte Virologen, angehört werden sollen. Allerdings äußert er Bedenken, ob ein Gremium auf Landesebene diese Aufgabe angemessen leisten kann, da er die Thematik eher auf Bundesebene aufgehoben sieht. Die Diskussion über die Einsetzung des Ausschusses war von einem langen Hin und Her geprägt, da die CDU-SPD-BSW-Koalition und die AfD konkurrierende Anträge stellten, die schließlich zusammengelegt wurden, wie thueringen.de berichtete.
Umfang und Fokus des Ausschusses
Der neue Untersuchungsausschuss soll beleuchten, wie die Landesregierung die Pandemie eingedämmt hat und ob die gesetzliche Basis der getroffenen Maßnahmen ausreichend war. Es sollen vermeidbare Fehler identifiziert werden, um daraus zukünftige Handlungsempfehlungen abzuleiten. Die AfD forderte zusätzlich eine Untersuchung zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht sowie zur wissenschaftlichen Basis für die Schließungen von Schulen und Kindergärten. Bittrich mahnt zudem eine bauliche Anpassung der Schulen für zukünftige Ausnahmesituationen an, um den Infektionsschutz zu gewährleisten.
Insgesamt infizierten sich in den vergangenen drei Pandemiejahren rund 886.600 Menschen in Thüringen mit SARS-CoV-2, wovon 8.407 verstarben. Die Pandemie hat aufgezeigt, dass spezialisierte Krankenhäuser die intensivmedizinische Behandlung von Covid-19-Patienten übernehmen sollten. Zudem ist Bittrich der Ansicht, dass es eines Stufenprinzips im Landeskrankenhausplan bedarf, koordiniert vom Uniklinikum Jena.
