Der Umgang mit der beliebten Video-App TikTok und den damit verbundenen Sicherheitsbedenken in den USA bleibt ein zentrales Thema. Bytedance, das Mutterunternehmen von TikTok, äußerte, dass ein Verkauf des US-Geschäfts der App komplex sei, da dies die Plattform unnötig zersplittern würde. Donald Trump, der frühere Präsident der Vereinigten Staaten, verkündete, dass es „verschiedene Wege“ gäbe, TikTok zu kaufen, und dass man den besten für die USA finden werde. Allerdings fehlt bislang Klarheit über die Haltung Chinas und von Bytedance zu dem vorgeschlagenen Deal.
Ein wichtiges Element in dieser Debatte ist Chinas Kontrolle über den Algorithmus von TikTok, was bedeutet, dass die chinesische Regierung eine Zustimmung für einen Verkauf vereinbaren muss. Während seiner ersten Amtszeit hatte Trump versucht, den Verkauf des US-Geschäfts von TikTok mit der Drohung eines Verbots zu erzwingen, musste jedoch Rückschläge durch amerikanische Gerichte hinnehmen. Unter der Präsidentschaft von Joe Biden wurde ein Gesetz erlassen, das eine rechtliche Grundlage für ein TikTok-Verbot in den USA bietet. Trump, dessen Interesse an der App auch während seines letzten Wahlkampfs deutlich wurde, beabsichtigt jedoch, TikTok im aktuellen politischen Klima zu erhalten.
Das aktuelle Rechtsumfeld
Ein US-Gesetz verlangt, dass TikTok entweder verkauft oder bis zum 19. Januar abgeschaltet wird. Die Zustimmung der chinesischen Regierung steht jedoch noch aus, und Trump hat in diesem Zusammenhang niedrigere Zusatz-Zölle für China angeboten, um die Zustimmung zu einem Verkauf zu erhalten. Er räumt zudem ein, dass China möglicherweise Mitspracherechte beim Deal haben könnte, und zeigt sich zuversichtlich, dass Beijing einem Verkauf zustimmen wird.
Die Gnadenfrist für TikTok läuft am 5. April ab, und obwohl Trump eine Fristverlängerung gewähren könnte, gibt es keine rechtlichen Grundlagen dafür. US-Vizepräsident J.D. Vance äußerte den Glauben, dass bis Anfang April eine Lösung gefunden wird. Das Unternehmen Bytedance und TikTok betonen weiterhin, dass ein Verkauf des US-Teils der App die gesamte Plattform gefährden würde, während Trump betont, dass es mehrere Lösungswege gibt. Der Algorithmus von TikTok ist entscheidend für den Erfolg der Plattform.
In der Hoffnung auf eine akzeptable Lösung für alle Beteiligten hat Bytedance Pläne für das „Project Texas“ vorgestellt, das US-Nutzerdaten in den USA speichern und von Oracle überwachen lassen soll. Frühere Regierungsvertreter bewerteten jedoch dieses Projekt als nicht sicher genug, solange Bytedance weiterhin die Eigentümerrechte behält. Zudem plant TikTok ein ähnliches Projekt namens „Project Clover,“ das auf die Datenspeicherung in Irland abzielt, um den Anforderungen für Europa gerecht zu werden.
