Nach der kürzlich durchgeführten Bundestagswahl in Deutschland hat die BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) den Einzug in den Bundestag knapp verpasst. Mit 4,972 Prozent der Stimmen benötigte die Partei lediglich 13.435 Stimmen mehr für den Einzug. Sahra Wagenknecht, die Chefin der BSW, dankte den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und kündigte an, dass man das Ergebnis als Auftrag ansehen wolle, die Partei weiter auszubauen und bis 2029 in den Bundestag zu führen. Zudem äußerte sie Vorwürfe über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl, insbesondere gegenüber der Stimmenabgabe von Auslandsdeutschen.
Wagenknecht bezeichnete die Darstellung des BSW-Ergebnisses als „brachiales Scheitern“ als gewagt. Ihrer Meinung nach habe die Partei an verschiedenen Wegmarken Wähler verloren, insbesondere durch Koalitionen in Brandenburg und Sachsen, die ihrer Ansicht nach Stimmen gekostet haben. Der BSW-Politiker Fabio De Masi äußerte ebenfalls Vorbehalte gegenüber der Verfassungsmäßigkeit der Wahl und sprach von massiven Kampagnen gegen die Partei vor der Wahl.
Herausforderungen für Auslandsdeutsche
Ein zentrales Problem stellte die unzureichende Berücksichtigung von Stimmen aus dem Ausland dar. Viele Auslandsdeutsche konnten wegen verspäteter Wahlunterlagen nicht wählen. Insbesondere hatten 213.000 Auslandsdeutsche Briefwahlunterlagen beantragt, zahlreiche Stimmen blieben jedoch unberücksichtigt. Dies führte dazu, dass dem BSW etwa 13.400 Stimmen fehlten, was rund 6 Prozent der nicht abgegebenen Auslandsstimmen entsprach. In diesem Zusammenhang fordern Verfassungsrechtler und Politiker nun Reformen im Wahlrecht und sprechen von möglichen Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.
Die Wahlbeteiligung lag bei rund 83 Prozent, mit insgesamt 49.642.087 abgegebenen Stimmen. Der FDP-Abgeordnete Konstantin Kuhle äußerte sich zu den Problemen rund um die Wahl und bezeichnete die Situation als „Skandal“. Die BSW, die vor einem Jahr gegründet wurde, konnte in keinem Wahlkreis ein Direktmandat gewinnen, was für die weitere politische Zukunft der Partei bedeutend ist.
