Die EU-Kommission hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Arzneimittellieferengpässen vorgestellt. Der neuen Entwurf, bekannt als „Critical Medicines Act“, zielt darauf ab, die Versorgungssicherheit in Europa durch verbesserte Zusammenarbeit und Anreize für Pharmaunternehmen zu erhöhen. EU-Kommissar für Gesundheit, Oliver Várhelyi, betont die Notwendigkeit der strategischen Autonomie Europas in der Medikamentenversorgung und verweist auf die Unterstützung des Gesetzentwurfs durch die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP).
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Kommission in der Lage sein wird, Arzneimittel selbst zu beschaffen. Dies wurde als eine wesentliche Maßnahme zur Bekämpfung der Engpässe erachtet, die in den letzten Jahren immer häufiger festgestellt werden. Engpässe bei Arzneimitteln gefährden nicht nur Patientenleben, sondern belasten auch die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten. Die Kommission berichtet, dass etwa 50 Prozent der Engpässe auf Produktionsprobleme zurückzuführen sind.
Zentrale Maßnahmen des Critical Medicines Act
Ein weiterer Schlüsselpunkt des CMA ist die Förderung der Herstellungskapazitäten für wichtige Arzneimittel in den Mitgliedstaaten durch EU-Mittel. Genehmigungsverfahren und Umweltprüfungen für neue Produktionsstätten sollen beschleunigt werden. Strategische Projekte, die EU-Finanzierung erhalten, müssen zusätzliche Auflagen erfüllen, wie beispielsweise die vorrangige Belieferung europäischer Märkte.
Im Hinblick auf die Arzneimittelproduktion ist auch die Diversifizierung der Lieferketten von Bedeutung. Berichten zufolge stammen 80 bis 90 Prozent der Medikamente in Europa aus Asien, wobei insbesondere China eine zentrale Rolle spielt. Die EU plant daher strategische Partnerschaften mit Drittstaaten, um diese Problematik anzugehen. Darüber hinaus soll die öffentliche Beschaffung von Arzneimitteln gestärkt werden, wobei der Fokus nicht nur auf den Preisen, sondern auch auf anderen Qualitätskriterien liegen soll.
Die Diskussion über die Lieferengpässe bei Medikamenten hat auch innerhalb der EU-Politik an Bedeutung gewonnen. Der CDU-EU-Abgeordnete Peter Liese bezeichnete diese Problematik als Chefsache. Der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach und zehn weitere Minister warnen vor möglichen Gefahren für Routineeingriffe und Infektionen, die durch Unterbrechungen der Lieferketten entstehen können. Der Verband Pharma Deutschland fordert zudem eine nachhaltige Stärkung des EU-Pharmamarktes und einen Notfallplan.
Das Feedback zum CMA ist insgesamt positiv, insbesondere die Idee, dass Vergabeverfahren für kritische Arzneimittel nicht ausschließlich auf den Preis fokussiert sein sollen, wird begrüßt, wie auch die Initiative zur Sicherstellung robuster und diversifizierter Lieferketten für Arzneimittel. Der Gesetzentwurf ergänzt die Reform des EU-Arzneimittelrechtsrahmens und wird eine entscheidende Rolle bei der Verbesserung der Patientenversorgung spielen, indem er die Effizienz in der Medikamentenversorgung erhöht.
