Am 2. Mai 2025 hat die demokratische Gouverneurin Katie Hobbs ein Veto gegen einen Gesetzesentwurf ausgesprochen, der Arizona zur ersten Bundesstaat gemacht hätte, der staatliche Mittel in Bitcoin investiert. Der Gesetzentwurf, bekannt als „Arizona Strategic Bitcoin Reserve Act“, wurde am 28. April vom Repräsentantenhaus von Arizona verabschiedet und hätte es dem Bundesstaat ermöglicht, bis zu 10 % der Staatskasse und der Pensionsmittel in digitale Vermögenswerte zu investieren. Hobbs begründete ihr Veto damit, dass die Rentenfonds von Arizona nicht für unerprobte Investitionen, wie virtuelle Währungen, geeignet seien, und betonte, dass das Rentensystem des Bundesstaates aufgrund erprobter Anlagestrategien stark sei.
Wie BTC-ECHO berichtete, kann das Veto von Hobbs mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat überstimmt werden. In der Vergangenheit hat Hobbs häufig Veto gegen Maßnahmen der republikanisch geführten Legislative eingelegt. 2025 hat sie bisher 75 Gesetze abgelehnt, was ihre Gesamtzahl an Vetoentscheidungen übersteigt, die 2024 bei 73 lagen. Ihr Rekord für abgelehnte Gesetze beträgt 143 im Jahr 2023, was die höchste Zahl in der Geschichte Arizonas darstellt.
Hintergrund und weitere Entwicklungen
Der abgelehnte Gesetzesentwurf wird als Rückschlag für Befürworter von Kryptowährungen gesehen. Laut Crypto Briefing gab es ähnliche Initiativen in anderen US-Bundesstaaten wie Oklahoma, Montana, South Dakota und Wyoming, die ebenfalls gescheitert sind. Gleichzeitig hat das Repräsentantenhaus von North Carolina ein Gesetz verabschiedet, das Investitionen von bis zu 5 % bestimmter Fonds in genehmigte digitale Vermögenswerte erlaubt und derzeit im Senat behandelt wird. Genau wie Hobbs drückt eine Mehrheit der Gesetzgeber Bedenken hinsichtlich des Risikos von Investitionen in digitale Assets aus. Die Gouverneurin hat zudem vor, weitere zukünftige Gesetzesentwürfe kritisch zu prüfen und handfeste, bewährte Strategien zu bevorzugen.
