Am Mittwoch, dem 15. Januar 2025, kam es im Reichshainpark in Memmingen zu einem Vorfall, der einen alkoholisierenden 30-jährigen, amtsbekannten Mann im Mittelpunkt hatte. Der Mann pöbelte gegen 12:30 Uhr Passanten an und führte Schattenboxübungen aus, wodurch er gegen das Alkoholkonsumverbot der Grünanlagensatzung verstieß. Die alarmierte Polizei leitete ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein und wies den Mann an, den Park zu verlassen.
20 Minuten später störte der Mann erneut, indem er insbesondere Frauen und Kinder anpöbelte. Zudem versuchte er, einem anderen Mann einen Faustschlag zu versetzen. Die Polizei musste einschreiten, fesselte den Mann und nahm ihn in Sicherheitsgewahrsam. Zuvor hatte der Betroffene bereits einen anderen Mann ins Gesicht geschlagen und ihn bespuckt. Bei seiner Festnahme leistete der Mann Widerstand, beleidigte die Beamten und versuchte, ihnen ins Gesicht zu spucken.
Haftbefehl erlassen
Die Staatsanwaltschaft Memmingen ordnete eine Blutentnahme sowie die vorläufige Festnahme des Mannes an. Gegen ihn wurde wegen tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, mehrfacher versuchter und vollendeter Körperverletzung sowie Beleidigung ermittelt. Nach Beantragung eines Haftbefehls durch die Staatsanwaltschaft wurde der Mann am Donnerstagnachmittag vor die Ermittlungsrichterin des Amtsgerichts Memmingen gebracht. Der Haftbefehl wurde erlassen und umgehend in Vollzug gesetzt. Der Beschuldigte wurde anschließend in eine bayerische Justizvollzugsanstalt (JVA) gebracht.
Vorfälle wie dieser sind nicht die Ausnahme, wenn es um Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geht. Wie auf rechtsanwalt-erhard.de berichtet, sind solche Widerstände in Deutschland strafrechtliche Delikte gemäß den §§ 113, 114, und 115 des Strafgesetzbuches (StGB). Die rechtlichen Konsequenzen können sowohl Freiheits- als auch Geldstrafen umfassen und reichen von einer Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren bei einfachem Widerstand bis zu 5 Jahren in schweren Fällen. Tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte werden zudem härter bestraft, was die Ernsthaftigkeit solcher Taten unterstreicht.
