In Memmingen kam es am Sonntagabend zu einem Vorfall, bei dem eine Gruppe von Personen in der Bahnhofsunterführung rechtsextreme und verfassungsfeindliche Parolen skandierte. Ein Passant bemerkte die Vorfälle und meldete sie gegen 19 Uhr der Einsatzzentrale. Die Polizeiinspektion Memmingen suchte nach den drei beschriebenen Männern, konnte sie jedoch nicht auffinden.
Die Täter waren etwa 50 Jahre alt, alkoholisiert und führten Bierflaschen mit sich. Zwei der Männer hatten Glatzen, während der dritte eine Mütze trug. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zeugen, die Hinweise zu den Personen oder deren Fluchtrichtung geben können, werden gebeten, sich bei der Polizei Memmingen unter der Telefonnummer 08331 1000 zu melden, wie Bild berichtete.
Erweiterte Informationen zu Extremismus in Deutschland
Im Zusammenhang mit solchen Vorfällen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sein Informationsangebot auf der Website erweitert. Neue Übersichtstabellen zeigen Zeichen und Symbole verbotener extremistischer Organisationen. Diese Darstellung erfolgt in den jeweiligen Phänomenbereichen und nicht in einer übergreifenden Tabelle. Zuvor gab es lediglich im Bereich Rechtsextremismus eine Auswahl verbotener Zeichen und Symbole.
Die Publikation „Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen“ wurde erfolgreich erweitert, jedoch erheben die Tabellen keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Das Fehlen eines Symbols oder Zeichens bedeutet nicht, dass es nicht strafbar sein könnte. Die Übersichten dienen lediglich zur ersten Orientierung und sind Teil der Maßnahmen zur Bekämpfung von politischem und religiösem Extremismus. Vereinsverbote stellen ein wichtiges Instrument dar, um organisierte Strukturen zu schwächen und die Begehung von Straftaten zu erschweren, wie Verfassungsschutz.de erklärte.
