Das Saarland setzt einen bedeutenden Schritt in der digitalen Bildung: Am 11. Februar 2025 hat der Ministerrat einen Gesetzentwurf beschlossen, der einen verbindlichen gesetzlichen Rahmen für digitale Bildung an saarländischen Schulen einführt. Damit wird das Saarland das erste Bundesland in Deutschland, das diese Maßnahme umsetzt. Der Gesetzentwurf sieht eine umfassende gesetzliche Verankerung der Digitalisierung in Schulen sowie eine Anpassung des Schülerförderungsgesetzes vor.
Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) betont die Vorreiterrolle des Saarlandes in Deutschland und bezeichnet den Beschluss als wichtigen Meilenstein. Das Hauptziel des Gesetzes ist die Sicherstellung des Zugangs zu modernen und digitalen Lernmitteln für alle Kinder und Jugendlichen im Saarland, um Benachteiligungen zu vermeiden.
Details zum Gesetzentwurf
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass alle Lehrkräfte und Schüler ab der dritten Klasse mit Tablets ausgestattet werden. Die Online-Schule Saarland (OSS) wird zudem Zugang zu modernen Lehrmitteln und adaptiven Lernsystemen bieten. Ein einheitliches Leihmodell für digitale Endgeräte wird ab dem Schuljahr 2026/27 eingeführt; jeder Schüler erhält ein Endgerät für digitale Lernangebote, mit einer einheitlichen Gebühr von 160 Euro pro Jahr.
Familien im Leistungsbezug des SGB II und SGB XII werden durch ein strafferes Antragsverfahren unterstützt. Zudem wird ein nachhaltiges Leasingmodell für digitale Endgeräte eingeführt, um ständige Neuanschaffungen zu vermeiden. Der Gesetzentwurf wird im April 2025 in den Landtag eingebracht, mit einer Verabschiedung im Juli 2025 und einem Inkrafttreten am 1. August 2025, was eine optimale Vorbereitung der Schulen auf die Umstellung zum Schuljahr 2025/26 zum Ziel hat.
Ein weiteres wichtiges Element des Gesetzes ist die gesetzliche Regelung des Distanzunterrichts, der nicht nur in Pandemie-Situationen Anwendung findet, sondern auch bei besonderen Ereignissen wie Hochwasser oder Glatteis. Die Schulen müssen ein Medienkonzept zur Nutzung aller Lernmittel entwickeln und kontinuierlich ihre Medienkonzepte unter Einbeziehung von Lehrkräften, Eltern und Schulträgern weiterentwickeln, wie saarland.de berichtete.
Durch diesen gesetzlichen Rahmen soll nicht nur die digitale Infrastruktur der Schulen gefördert werden – mit Investitionen von insgesamt 137 Millionen Euro, von denen 55 Millionen Euro vom Land kommen – sondern auch die Bildungshierarchien im Saarland verändert werden. Ziel ist es, allen Schülern vergleichbare Lernbedingungen zu bieten und die bürokratischen Hürden für Familien zu minimieren, wie die Zeit berichtete.
