Was für ein Polit-Knall! Da steht Friedrich Merz im Studio bei Sandra Maischberger und posaunt in die Welt hinaus, „ich bin felsenfest bei der Schuldenbremse!“. Was wie ein eisernes Versprechen klingt, entpuppt sich als glatte Finte. Denn hinter den Kulissen schraubte der CDU-Chef längst an einem gewaltigen Schuldencoup. Schon seit Spätherbst, so deckt das Magazin Stern auf, brodeln Pläne für eine komplette Kehrtwende bei der Schuldendebatte in Merz‘ enger Runde.
Ironie oder Kalkül? Während Friedrich Merz vor Kameras stand, die Schuldenbremse als Schutzwall für jüngere Generationen feierte und die Schuldenpolitik der Ampel-Koalition anprangerte, schob er innerlich längst alle Tabus beiseite. Die Parteigenossen ahnten nichts von den Machenschaften, die sich wie Schachzüge hin zu einer Verschuldungspolitik entwickelten. Dabei erkannte Merz den Investitionsstau und fand neue Begründungen für mehr Staatsgelder. Selbst die Wahl von Donald Trump spielte ihm in die Karten, der als Anlass herhalten sollte, um aus den Schatten ins Licht der Schulden zu treten.
Geheime Gespräche und Schlüsselmomente
Ein Blick durchs Schlüsselloch zeigt: Mitte November plädiert Merz rauschpektakulär auf Offenheit für Reformen bei der Schuldenbremse. Doch der Kurs wird öffentlich dementiert, vor allem durch seinen Generalsekretär Linnemann, dem Gesichter der konservativen Finanzpolitik. Das Hin und Her sorgte für Flüstereien über einen möglichen Fehlsager – damals glaubte das zumindest die Öffentlichkeit.
Aber dann kommt der 27. Februar. In einer brisanten Videokonferenz mit CDU-Ministerpräsidenten enthüllt Merz gleich zwei wild diskutierte Szenarien: Ein Sondervermögen für die Bundeswehr oder die Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse auszunehmen. Die Länderchefs aus den CDU-Reihen sind nicht abgeneigt, fordern jedoch mehr Unterstützung – aus gutem Grund! Schließlich eröffnet am nächsten Tag der Eklat im Oval Office zu Trump ganz neue Perspektiven.
Ohne Vorwarnung: Wendepunkt zur Schuldenkanzlerschaft
Dieser Oval-Office-Vorfall soll für Merz jedoch der finale Auslöser sein. Bei darauffolgenden Sondierungsgesprächen mit der SPD wird schnell klar: Der Haushalt hat ein 180-Milliarden-Euro-Loch, das in den nächsten drei Jahren klafft. Ein kollektives Kopfschütteln und die Flucht in die Schulden scheint plötzlich alternativlos. Ein Ökonomen-Papier, mit das sich für neue Schulden ausspricht, ergänzt Merz‘ Strategie. Doch andere Ökonomen sind nicht überzeugt, worauf Merz beharrt: die Schuldenbremse müsse gelockert werden.
Als die Sondierungsgespräche zur Sache gehen, zeigt sich Merz in neuem Licht. Für einige ein geniales Täuschungsmanöver, für andere ein riesiges Schlamassel. Ihm wird klar, dass die eingegangenen Versprechen gegenüber den CDU-Wählern gebrochen werden. Der ehemalige Fraktionsführer Ralph Brinkhaus merkt kritisch an: „Vielleicht ist das der Preis, den wir bezahlen müssen, aber dieser Preis ist ziemlich hoch“, zitiert der Spiegel. Doch Merz bleibt bei seiner Linie: Europas Handlungsfähigkeit hat Priorität vor alten Versprechen.
Offen bleibt, wie die Basis darauf reagiert und ob die Blut-Schweiß-und-Tränen-Strategie von Merz auf lange Sicht aufgehen wird. Doch die dramatische Enthüllung zeigt schon jetzt, dass hinter den Kulissen der politischen Bühne mächtige Fäden gesponnen werden. Ob diese Enthüllung seinem politischen Ansehen schadet oder ihn als strategischen Fuchs der deutschen Politik zeichnet, wird die Zukunft zeigen.
