Eine Gruppenführung im Parlament fand kürzlich unter der Leitung von Stadtführer Klaus Gras statt, bei der die Besonderheiten des Gebäudes und die Arbeit der Abgeordneten erläutert wurden. Dies geschah im Rahmen eines Besuchs von Mitgliedern des Ortsverbandes Offenburg der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Bei dieser Gelegenheit empfing Monika Hohlmeier, Tochter des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Franz-Josef Strauß, die Besucher in einem reservierten Raum. Hohlmeier betonte während des Treffens die Bedeutung der gemeinsamen Sicherheitsanstrengungen in Europa und forderte ein Ende des kleinstaatlichen Denkens. Stattdessen solle der Fokus auf die Stärken Europas gelegt werden.
Sie sprach sich zudem für die Entwicklung einheitlicher Waffensysteme zur Verteidigung aus, um unabhängig von Waffenbestellungen aus Übersee zu sein. Die Gruppe hatte die Möglichkeit, vom Plenarsaal aus die laufenden Abstimmungen zu verfolgen; die Ergebnisse wurden auf großen Tafeln angezeigt. Nach dem parlamentarischen Besuch führte die Fahrt mit der Tram ins Stadtzentrum zum Restaurant Le Gruber. Stadtführer Klaus Gras wies auf die besonderen Merkmale des Münsters hin, darunter der „Arschbloser“, der begrabene Hund und der Viernagelchristus. Der EVG-Ortsverband dankte Bernd Hurst aus Kehl für die Organisation des Ausflugs sowie für die Auswahl des Stadtführers in Straßburg und des Ansprechpartners im Parlamentsgebäude.
Monika Hohlmeiers parlamentarische Rolle
Monika Hohlmeier, die seit Juli 2019 Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments ist, hat die Aufgabe, den EU-Haushalt, der im Jahr 2022 insgesamt 170 Milliarden Euro betrug, wirksam zu überwachen. Der Ausschuss besteht aus 29 Mitgliedern aus 16 Ländern und spielt eine zentrale Rolle in der Kontrolle der ordnungsgemäßen Verwendung von Haushaltsmitteln. Rund 80 % der finanziellen Mittel fließen an die Mitgliedstaaten, 13 % werden international investiert, und 7 % gehen in Verwaltungsaufwendungen.
Zu den wesentlichen Aufgaben des Ausschusses gehört die Überwachung der Ausgaben im Rahmen des Aufbauinstruments NextGenerationEU zur wirtschaftlichen Erholung nach der COVID-19-Pandemie, das mit 750 Milliarden Euro dotiert ist. Der Ausschuss führt jährlich ein Entlastungsverfahren durch, um die Haushaltsausgaben zu bewerten und Verbesserungsvorschläge zur Haushaltsführung sowie zum Schutz der finanziellen Interessen der EU zu erarbeiten. Zudem wird die Digitalisierung der Prüfung und Kontrolle von EU-Mitteln vorangetrieben, um die Rückverfolgbarkeit bis zu den Endempfängern zu gewährleisten. Hohlmeiers Arbeit wird durch den Europäischen Rechnungshof unterstützt, und ihre Kompetenzen umfassen auch die Zusammenarbeit mit der Europäischen Staatsanwaltschaft sowie dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung.
