Die Bundeswehr steht vor einem historischen Umbruch in der Rüstungsbeschaffung. Annette Lehnigk-Emden ist seit Anfang 2023 Präsidentin des Beschaffungsamtes der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz. Die Behörde mit ihren 11.800 Mitarbeitern ist für die Beschaffung von militärischem Material verantwortlich, darunter Fregatten, Panzer und Kampfjets, sowie alltäglichen Büroartikeln. In einem beispiellosen Schritt hat der Bundestag die Schuldenbremse gelockert und 105,4 Milliarden Euro an Krediten für Rüstungsprojekte freigegeben.
Im Zeitraum von 2023 und 2024 wird mehr Geld in die Bundeswehr investiert als je zuvor. Lehnigk-Emden, die Jura studiert hat und zuvor als Rechtsanwältin sowie beim Bundesamt für Wehtechnik und Beschaffung tätig war, kündigte an, dass dies die Effizienz der Rüstungsbeschaffung erhöhen soll. Sie wächst in einer Offiziersfamilie auf; ihr Großvater galt als Kriegsheld im Ersten Weltkrieg. Dennoch hat das Beschaffungsamt einen schlechten Ruf, begleitet von Vorwürfen über „organisierte Verantwortungslosigkeit“ und mangelhafter Materialqualität.
Herausforderungen und Kritiken
Ein zentrales Problem ist der langwierige Beschaffungsprozess, der mehrere Prüfungen und Genehmigungen erfordert, bevor das Beschaffungsamt tätig werden kann. Diese bürokratischen Hürden führen zu einer langen Liste von Pannenprojekten. Ein prominentes Beispiel ist der Schützenpanzer Puma, dessen Kosten von ursprünglich drei Milliarden Euro auf möglicherweise 14 Milliarden Euro gestiegen sind. Kritiker, wie Sebastian Schäfer von den Grünen, fordern eine Steigerung der Effizienz in der Beschaffung.
Michael Brzoska, Professor für Friedensforschung, äußerte Bedenken hinsichtlich der Bürokratie und der Gefahr von Verschwendung von Steuermitteln im Zusammenhang mit den angekündigten Investitionen. Weitere Informationen über das Beschaffungswesen der Bundeswehr finden Interessierte auf der offiziellen Website des Bundesministeriums der Verteidigung, die detaillierte Einblicke in die Abläufe und Herausforderungen bietet, wie bundeswehr.de berichtet.
