Integrationsminister Manne Lucha hat sich positiv über die Ergebnisse der 20. Integrationsministerkonferenz (IntMK) geäußert, die in Göttingen stattfand. Alle 16 Bundesländer bekennen sich in einem gemeinsamen Leitantrag zu Deutschland als Einwanderungsland und zur aktiven Förderung der Erwerbszuwanderung. Lucha betonte die Notwendigkeit einer jährlichen positiven Zuwanderungsbilanz von rund 400.000 Personen zur Stabilisierung des Erwerbspersonenpotenzials in Deutschland.
Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung von Zuwanderung in Arbeit und Ausbildung wird als systemrelevant anerkannt. Der Leitantrag hebt die Rolle von Arbeit und Ausbildung für Integration und Teilhabe hervor. Dabei wurde festgestellt, dass die Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen von sicheren Aufenthaltsrechten, verlässlicher Förderung und unterstützenden Strukturen abhängt. Die Minister fordern vom Bund eine angemessene, dauerhafte und verlässliche Finanzierung der Integrationsinfrastruktur.
Wichtige Beschlüsse und Programme
In diesem Zusammenhang wurden zwei Anträge aus Baden-Württemberg zur Stärkung der psychosozialen Versorgung und zur Ausweitung der Migrationsberatung für Geflüchtete einstimmig angenommen. Lucha forderte den Bund auf, die notwendigen Mittel für die psychosoziale Versorgung bereitzustellen. Das Pilot-Programm „BW schützt!“ zielt auf die frühzeitige Erkennung von Traumatisierungen bei Geflüchteten ab und wird mit 3,7 Millionen Euro für zwei Jahre aus Landesmitteln finanziert.
Die Nachfrage nach der vom Bund finanzierten Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) ist in den letzten Jahren gestiegen. Obwohl der Bund versprochen hat, die MBE bedarfsgerecht auszubauen, sind bisher keine Maßnahmen erfolgt. Ein Antrag zur Erhöhung der Erwerbstätigenquote von weiblichen Geflüchteten wurde ebenfalls einstimmig angenommen. Der Minister forderte, die besonderen Bedarfe und Kompetenzen von Frauen mit Zuwanderungsgeschichte bei der Arbeitsmarktintegration zu berücksichtigen.
Die 20. Integrationsministerkonferenz fand unter dem Vorsitz des niedersächsischen Integrationsministers Andreas Philippi statt und diente der Zusammenarbeit und Koordinierung der Länderinteressen in Integrationsfragen. Wie integrationsministerkonferenz.de berichtete, ist die IntMK ein freiwilliges Gremium, das über länderübergreifende Angelegenheiten der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund berät und beschließt.
