Afghanischer Straftäter aus Rheinland-Pfalz: Fünf Jahre Einreiseverbot!
Abgeschoben und für fünf Jahre aus Deutschland verbannt: Ein afghanischer Sexualstraftäter aus Rheinland-Pfalz trifft auf die harte Linie der Grünen-Politik - der erste Abschiebeflug nach Afghanistan seit der Taliban-Herrschaft sorgt für Aufregung!
Ein Aufschrei geht durch Deutschland! Ein afghanischer Straftäter aus Rheinland-Pfalz ist nach Afghanistan abgeschoben worden – und das mit einem Einreise- und Aufenthaltsverbot von fünf Jahre! Das hat Katharina Binz, die Grünen-Politikerin und Integrationsministerin, in einer jüngsten Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion in Mainz enthüllt.
Was bedeutet das? Dieser Mann, verurteilt für schwerwiegende Straftaten, darf für die nächsten Jahre nicht mehr nach Deutschland zurückkehren! Der Schock über die Abschiebung sitzt tief, denn dies war nicht irgendeine Abschiebung – es war der erste Flug nach Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban. Ende August wurden gleich 28 verurteilte Straftäter ins Heimatland gebracht!
Ein schweres Vergehen
Der besagte Mann hat eine lange Haftstrafe abgesessen, die er jedoch vollständig verbüßt hat, bevor er zurückgeführt wurde. Das bedeutet: Er wurde nicht direkt aus der Gefangenschaft abgeschoben! Die Ministerin erläuterte, dass die Verantwortung für die Abschiebung bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich lag. Ein Fakt, der vielen nicht bekannt ist!
Doch die Ministerin war erfreut über die Entscheidung: «Wer einen Anspruch auf Schutz hat, wird in Rheinland-Pfalz Hilfe finden, wer aber schwere Straftaten begeht, für den haben wir keinen Platz in unserer Gesellschaft.» Ein klarer Schnitt – und eine klare Botschaft!
Kein Geld für den Abgeschobenen
Ein weiterer interessanter Punkt: Normalerweise wird bei Abschiebungen ein sogenanntes Handgeld von bis zu 50 Euro ausgezahlt, wenn die Betroffenen mittellos sind. In diesem Fall kam das jedoch nicht infrage, denn der Straftäter selbst verfügte über ausreichende Mittel. Die Politik zeigt sich hier hart: Kein Geld für Kriminelle!
Die Welle der Diskussion um Abschiebungen und die Verantwortung gegenüber verurteilten Straftätern wird nicht abreißen. Die Frage bleibt: Wie wird Deutschland in Zukunft mit solchen Fällen umgehen? Die Geschehnisse werfen ein grelles Licht auf die Integrationspolitik des Landes!
