Am 17. März 2025 kam es am Bahnhof Vöhringen zu einem Vorfall, bei dem ein 24-jähriger Mann sich einer Polizeikontrolle widersetzte. Laut ulm-news.de führte eine Polizeistreife Sicherheitskontrollen durch, als der Mann angesprochen wurde. Er reagierte aggressiv und laut, was die Aufmerksamkeit von Passanten erregte.
Während der Kontrolle versuchte der Mann zu fliehen und ignorierte mehrfach die Aufforderungen, stehen zu bleiben. Als ein Polizeibeamter ihn am Arm festhielt, wehrte sich der Mann und stieß den Beamten mit der Schulter zur Seite. Die Polizeistreife fixierte ihn daraufhin, jedoch leistet der 24-Jährige erheblichen Widerstand. In diesem Zusammenhang verletzte sich ein Polizeibeamter leicht, blieb jedoch im Dienst. Der Mann wurde nach der Klärung seiner Identität vor Ort entlassen. Nach dem Vorfall wurden strafrechtliche Ermittlungen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung eingeleitet.
Rechtliche Bewertung von Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Die Definition von Widerstand bezieht sich auf aktive Handlungen, die die Durchführung von Vollstreckungsmaßnahmen verhindern oder erschweren. Während ein einfacher Fluchtversuch nicht ausreicht, könnte das Zurücksetzen in Richtung eines Beamten als Widerstand gewertet werden. Dies hat in der Vergangenheit auch rechtliche Urteile beeinflusst, die die relevanten § 113 StGB betreffen.
