Die Stadt Grafenau erhält eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2,4 Millionen Euro zur Entlastung der Wasserwirtschaftsprojekte. Bürgermeister Alexander Mayer holte den Förderbescheid beim Wasserwirtschaftsamt in Deggendorf ab. Die Fördermittel sind insbesondere für den Neubau der Kläranlage in Elsenthal vorgesehen und setzen sich aus 2.391.007,50 Euro zusammen.
Der Neubau ist zwingend erforderlich geworden, da das Wasserrecht ausläuft. Die Stadt hat sich für einen Zusammenschluss mit dem Abwasserzweckverband Schönanger entschieden, der als die beste Lösung ermittelt wurde. In der Bürgerschaft herrscht jedoch Verwirrung, da parallel hierzu auch die Kläranlage in Waldhäuser, Neuschönau saniert wird. Falsche Zahlen und Gerüchte über mögliche Belastungen für Grundstücksbesitzer kursieren.
Förderung und Berechnungen
Die bewilligte Förderung steht ausschließlich den Bürgern von Grafenau zu und nicht dem Abwasserzweckverband. Die Berechnung basiert auf 8.037 Bürgern, die an die Abwasseranlage angeschlossen sind (Stand Juni 2022). Dies ergibt eine Förderung von 250 Euro pro Bürger, was netto 2.009.250 Euro ausmacht, zuzüglich Mehrwertsteuer von insgesamt 2.391.007,50 Euro.
Die Bauabteilung wird auch die Co-Förderung für die Kläranlage nach der Kommunalrichtlinie prüfen. Der Plan sieht vor, dass das Projekt im Jahr 2028 in Betrieb geht. Die Bürger werden umfassend informiert, sobald belastbare Kostenzahlen vorliegen.
Zusätzlich wird die Förderung von wasserwirtschaftlichen Vorhaben im Freistaat Bayern weiter gefördert, wie im Artikel von bayern.de berichtet. Die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) sollen fortgeführt werden, mit dem Ziel, die Kommunen bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zu unterstützen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber bezeichnete die RZWas als Erfolgsprojekt, das jährlich bis zu 180 Millionen Euro an Zuwendungen bewilligt.
Dank dieser Förderung wurden in den letzten vier Jahren über 1.000 Kilometer Wasserleitungen und rund 600 Kilometer Abwasserkanäle saniert. Für 2025 sind neue Richtlinien geplant, die am 1. April in Kraft treten und bis zum 31. Dezember 2028 gelten sollen. Dies umfasst Änderungen der Härtefallschwellen und eine Anhebung der Förderpauschale für Verbundleitungen, um die Unterstützung für die Gemeinden zu verbessern.
