Die finanzielle Lage der Stadt Memmingen stellt sich als angespannt dar. Bei den derzeit laufenden Haushaltsberatungen der Stadträte wird deutlich, dass erforderliche Maßnahmen wie Sanierungen von Schulen und Straßen anstehen. Um diese Vorhaben zu realisieren, plant die Kommune, Kredite in Höhe von 19,8 Millionen Euro aufzunehmen. Das Interesse der Leser an der finanziellen Situation ist gestiegen, was sich in einer Vielzahl von E-Mails an die Redaktion widerspiegelt, wie die Allgäuer Zeitung berichtet.
In einer fünfstündigen Klausursitzung zur Haushaltskonsolidierung diskutierten Stadträtinnen und Stadträte die Herausforderungen. Oberbürgermeister Jan Rothenbacher machte auf den dringenden Bedarf an strukturellen Veränderungen aufmerksam, da der finanzielle Spielraum der Stadt schrumpft. Markus Weiß, Leiter der Finanzverwaltung, informierte über ein Minus von zehn Millionen Euro im Verwaltungshaushalt, trotz guter Steuereinnahmen. Die Rücklagen sind aufgebraucht, und die Schulden steigen, was Handlungsbedarf zeigt.
Haushaltskonsolidierung und Einsparungen
Im Rahmen der Diskussion wurden Überlegungen angestellt, in welchen Bereichen Einsparungen möglich sind. Konkrete Entscheidungen wurden jedoch noch nicht getroffen. Es herrschte Einigkeit über notwendige Kürzungen der Personalkosten, die in den vergangenen drei Jahren um 24 Prozent gestiegen sind. Geplant ist eine Kürzung des Personaletats um fünf Prozent, was einer Einsparung von 3,5 Millionen Euro entspricht. Kürzungen beim Gebäudeunterhalt sind unausweichlich, aber beim Bauunterhalt von Schulen soll nicht gespart werden.
Die Finanzierung des Krankenhauses wird als problematisch angesehen, da trotz gutem Management ein Fehlbetrag von acht Millionen Euro besteht. Alle Ausgaben der Stadtverwaltung wurden erörtert, darunter:
- Pflege von Sportplätzen und Grünanlagen
- Reduzierung städtischer Empfänge und Veranstaltungen
- Verzicht auf städtebauliche Wettbewerbe
- Reduzierung des ÖPNV
- Kürzungen bei Zuschüssen an Vereine
- Aufgeben des European Energy Awards
- Verzicht auf die Erarbeitung von Konzepten (z.B. für Integration, Senioren)
- Gebührenerhöhung für städtische Veranstaltungsräume
- Neukonzeption und Zusammenlegung der städtischen Museen
- Kürzungen bei der Förderung von Theater oder Konzerten
Das Stimmungsbild im Stadtrat zu den möglichen Einsparungen wird ausgewertet und fließt in die Haushaltsberatungen für 2025 ein. Um einen ausgeglichenen Haushaltsplan für das kommende Jahr zu erreichen, müssen die Stadträtinnen und Stadträte in den Ausschüssen beraten und konkrete Einsparungen beschließen, wie die Stadt Memmingen mitteilt.
