Ein 23-jähriger Mann aus Mittelfranken geriet in einer Diskothek in Weiden in einen erheblichen Konflikt mit der Polizei. Der junge Mann war stark alkoholisiert und weigerte sich, das Lokal zu verlassen, nachdem er mehrfach vom Sicherheitsdienst aufgefordert worden war, dies zu tun. Aufgrund seines aggressiven Verhaltens wurde die Polizei um Unterstützung gebeten.
Als die Polizeibeamten eintrafen, beleidigte der Mann die Einsatzkräfte und leistete erheblichen Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen. Er wurde letztendlich in Handfesseln gelegt und in polizeilichen Gewahrsam genommen. Während des Vorfalls spuckte der 23-Jährige in Richtung der Beamten und trat gegen einen Streifenwagen, wodurch dieser beschädigt wurde. Glücklicherweise gab es bei diesem Vorfall keine Verletzten.
Ermittlungen und rechtliche Grundlagen
Die Polizeiinspektion Weiden hat Ermittlungen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung aufgenommen. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte wird in Deutschland durch die §§ 113 bis 115 des Strafgesetzbuches geregelt. Laut Juracademy erfasst § 113 StGB Widerstand durch Gewalt oder Drohung mit Gewalt während einer Vollstreckungshandlung. Der tätliche Angriff auf Vollstreckungsbeamte wird durch § 114 StGB als eigenständiger Straftatbestand behandelt.
Der Strafrahmen für Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte kann bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe betragen, während ein tätlicher Angriff einen erhöhten Strafrahmen von bis zu 5 Jahren nach sich ziehen kann. Die rechtlichen Bestimmungen zielen darauf ab, die rechtmäßig betätigte Vollstreckungsgewalt des Staates zu schützen.
