In Hellersdorf, Berlin, fand am Montagabend eine spontan angezeigte Versammlung mit Bezug zum Nahostkonflikt statt. Die Veranstaltung mit dem Titel „Solidarität mit der Besetzung der Hochschule“ begann gegen 21.20 Uhr am Alice-Salomon-Platz und zog zu Spitzenzeiten etwa 80 Teilnehmer an. Die Polizei Berlin setzte rund 180 Dienstkräfte ein, um die Situation zu überwachen. Gegen 22 Uhr wurde die Versammlung von der Leitung mit etwa 30 Teilnehmenden beendet.
Während der Kundgebung wurden sechs Personen festgenommen. Die Polizei leitete sechs Strafverfahren ein, die unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Widerstands und versuchter Gefangenenbefreiung erfolgten. Vor der Versammlung war bereits gegen 12.50 Uhr bekannt geworden, dass sich etwa 50 zum Teil vermummte Personen im Audimax der Hochschule befanden, wo sie Transparente und Papierblätter mit Bezug zum Nahostkonflikt anbrachten. Eine Person rief aus einem Fenster die Parole „From the river to the sea“.
Reaktionen der Hochschulleitung und der Politik
Die Hochschulpräsidentin Bettina Völter erklärte, dass die Polizei eine „Bedrohung“ darstelle und nicht hätte gerufen werden müssen. Diese Sichtweise stieß auf Kritik von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner, der die Polizei unterstützte. In der Hochschule kam es zudem zu einer Protestaktion, während unmittelbar nach der Besetzung des Audimax eine Demonstration mit rund 80 Teilnehmern stattfand.
Zusätzlich ermittelte die Polizei gegen die Festgenommenen wegen der vorangegangenen Ereignisse. Obwohl auf den Transparenten keine strafbaren Inhalte festgestellt wurden, wurde ein spezifischer Slogan als antisemitisch eingestuft. Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra unterstrich die Notwendigkeit der Polizeipräsenz und dankte den Einsatzkräften für ihre Arbeit.
Das Präsidium der Alice-Salomon-Hochschule bot den Besetzern einen Raum für weiteren Austausch an, wobei dies an die Bedingung eines respektvollen Miteinanders geknüpft war. Zudem wurden geplante Workshops und Gesprächsrunden über den Instagram-Kanal „Not in our name ASH“ bekannt gegeben. Die Hochschule bekennt sich zur Ablehnung von Antisemitismus und erkennt rassistische Strukturen an, während sie gewaltfrei gegen diese vorgehen möchte und gleichzeitig die palästinensische Zivilbevölkerung unterstützt.
