Der Satiriker Jan Böhmermann hat in einer aktuellen Ansprache die unzureichenden Fortschritte beim Hochwasserschutz in Düsseldorf scharf kritisiert. Bei einer Veranstaltung las er mehrere Zeitungsausschnitte, darunter einen von der „Rheinischen Post“ aus November 1995, in dem ebenfalls über die Notwendigkeit von Maßnahmen zum Hochwasserschutz berichtet wurde.
Böhmermann äußerte sich besonders besorgt über die seit 30 Jahren bestehende Diskussion um die Schließung einer Deichlücke in Düsseldorf, die trotz der dringenden Notwendigkeit und zahlreicher Pläne, die in dieser Zeit erstellt wurden, immer noch nicht realisiert wurde. Anwohner der Nikolausstraße haben sich gegen den Bau eines Deiches gewehrt, um ihre Sicht auf den Rhein zu bewahren. In der Folge wurde ein mobiler Hochwasserschutz in Betracht gezogen, der jedoch ebenfalls nicht umgesetzt wurde.
Kritik an der Stadtverwaltung
Die Stadt Düsseldorf erklärte dazu, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren viele Jahre in Anspruch nehmen. Aktuell sind für die Schließung der Deichlücke an der Nikolausstraße die Verfahren jedoch abgeschlossen, und der Bau soll noch in diesem Jahr beginnen. Böhmermann äußerte sarkastische Kommentare über die Verzögerungen und die Abhängigkeit von kommunalen Planfeststellungsverfahren. Zudem gibt es einen Plan zur Rückverlegung des Deiches, der aufgrund von Forderungen von Grundstückseigentümern nicht umgesetzt werden konnte.
Besonders ins Visier nahm Böhmermann zwei Erzherzöge, Sigismund und Guntram von Habsburg-Lothringen, die 97,5 Prozent der Firma besitzen, die ihre Grundstücke nicht verkaufen wollen. Er kritisierte die Stadt Düsseldorf dafür, dass sie nicht die Möglichkeit zur Enteignung der Erzherzoge genutzt hat. Zudem stellte er fest, dass trotz bestehender Pläne zur Sanierung des Deichs seit über 30 Jahren keine Fortschritte erzielt wurden.
Im Kontext dieser Problematik gibt es seit 2014 einen Sanierungsplan für Deiche und Hochwasserschutzanlagen am Rhein, der von verschiedenen Institutionen, darunter das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, und die Bezirksregierung Düsseldorf, vereinbart wurde. Ziel dieses Plans ist die Anpassung aller Hochwasserschutzanlagen am Rhein bis Ende 2025 an die aktuellen technischen Regeln, wie [brd.nrw.de](https://www.brd.nrw.de/Themen/Umwelt-Natur/Wasserwirtschaft/Hochwasserrisiken-und-Hochwasserschutz/Fahrplan-Deichsanierung) berichtete.
Der Plan umfasst über 40 Maßnahmen über eine Länge von rund 100 km, wobei 7 Deichabschnitte als untersuchungsbedürftig gelten. Dazu sind jährliche Sitzungen zum Hochwasserschutz am Rhein vorgesehen, die Transparenz der Fortschritte fördern sollen. Dennoch bleibt abzuwarten, ob und wann die kritisierten Maßnahmen in Düsseldorf tatsächlich umgesetzt werden.
