Am Montag, den 10. März, wies die Bundespolizei einen Serben auf dem Luftweg in sein Heimatland zurück. Der Mann war am Grenzübergang Lindau-Ziegelhaus mit einem gefälschten Führerschein am Steuer ertappt worden. Zudem hatte er einen neuen Reisepass mit geändertem Namen, der jedoch die Beamten nicht täuschen konnte.
Eine Streife der Lindauer Bundespolizei hatte am Sonntagmittag, dem 9. März, einen in Serbien zugelassenen Wagen angehalten. Der 46-jährige Fahrzeuglenker legte einen gefälschten Führerschein sowie einen erst im Januar 2024 ausgestellten Reisepass vor. Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass der Führerschein eine Fälschung war und der Mann keine gültige Fahrerlaubnis besaß.
Rechtsfolgen und Vorgeschichte
Der Serbe erhielt Anzeigen wegen Urkundenfälschung und des Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Aufgrund seiner Straftaten konnte er sich nicht auf das befristete visumsfreie Reiserecht berufen und wurde wegen versuchter unerlaubter Einreise angezeigt. Der 46-Jährige war seit 2009 in Deutschland in mindestens 21 Fällen polizeibekannt, überwiegend wegen exhibitionistischer Handlungen. Auch in Österreich war er in 47 Fällen bekannt, und es lag eine schengenweite Fahndungsausschreibung zur Einreiseverweigerung vor.
Sein österreichischer Führerschein war ihm vor sechs Jahren entzogen worden. Der Mann hatte zudem seine Personalien bei den serbischen Behörden geändert und sich einen neuen Pass ausstellen lassen. Die Bundespolizei erhob eine Sicherheitsleistung für die Rückführungskosten in Höhe von 600 Euro und erteilte ihm ein vierjähriges Einreise- und Aufenthaltsverbot für Deutschland. Schließlich flog der Mann am Montagmittag von Memmingen nach Belgrad. Das Fahrzeug des Beschuldigten wurde später von seinem in Vorarlberg wohnhaften Vater bei der Bundespolizei abgeholt.
In einem weiteren Vorfall hatte die Bundespolizei bei Grenzkontrollen auf der A93 zwei Männer wegen Fälschungsverdachts festgenommen. Ein 31-jähriger Serbe wies sich mit einem gefälschten kroatischen Führerschein aus. Er hatte jedoch kein Visum oder eine Aufenthaltsgenehmigung und wurde wegen versuchter illegaler Einreise sowie des Verschaffens falscher amtlicher Ausweise angezeigt. Nach Abschluss der Maßnahmen wurde er zurückgewiesen und der österreichischen Polizei überstellt.
Ein 34-jähriger Pakistaner legte einen gefälschten Impfausweis vor und hatte ebenfalls keine Genehmigung für seinen Aufenthalt in Deutschland. Auch er wurde wegen versuchter unerlaubter Einreise und Urkundenfälschung angezeigt. Bereits in der Vergangenheit war er in Deutschland registriert und wurde an die Ausländerbehörde in Leipzig weitergeleitet. Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim, zuständig für die Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen sowie die Stadt und den Landkreis Rosenheim, beschäftigt rund 450 Mitarbeiter und setzt sich gegen grenzüberschreitende Kriminalität und illegale Migration im deutsch-österreichischen Grenzgebiet ein.
