In Deutschland geht’s dem Hass im Netz an den Kragen! Das US-Magazin „60 Minutes“ hat den Umgang der Deutschen mit Online-Hetze unter die Lupe genommen und war live dabei, als die Ermittler zur Tat schritten. In den bunten Plastiktüten der Polizisten stecken Laptops und Handys, das komplette digitale Leben der Verdächtigen. Das soll nämlich eine viel härtere Strafe sein als die Geldbußen, die diese Internet-Sünder zahlen müssen. Kaum zu glauben, aber wahre Realität in Good Old Germany! Die Reporterin konnte ihre Überraschung kaum verbergen, als sie von einem Fall hörte, bei dem der Täter für eine geschmacklose Karikatur stolze 3750 Euro blechen musste. „Wow“, kam es da nur gemurmelt aus ihrem Mund.
In den USA noch schwer vorstellbar, wo viele Hasskommentare als freie Meinungsäußerung durchgehen, zeigt sich Deutschland von einer ganz anderen Seite. J.D. Vance, der neue US-Außenminister, sorgte kürzlich mit einer Rede für Aufsehen, da die gesellschaftliche Debatte über die Grenzen der Meinungsfreiheit in vollem Gange ist. In einem Bericht wird jetzt das Vorgehen der deutschen Behörden unter die Lupe genommen – und das auf den Punkt gebracht! Weiter geht’s darum, dass man in Deutschland mit all seinen Likes und Reposts schnell in die Schusslinie der Ermittler gerät. WELT berichtet über das Problem, dass viele Deutsche nicht wissen, wann sie die Grenze der Legalität überschreiten.
Die Jagd auf Hetzer im Netz
Der Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke im Jahr 2019 wird als Wendepunkt genannt, der das Vorgehen gegen Hass im Internet in Deutschland verändert hat. Jahre zuvor wurde Lübcke wegen einer Pro-Pegida-Äußerung mit Drohungen überschüttet, die letztlich in tödlicher Gewalt endeten. Auch andere prominente Fälle geraten immer wieder in die Schlagzeilen und verdeutlichen, wie ernst es die Behörden meinen. Renate Künast, die Grünen-Politikerin, kämpft gegen ein gefälschtes Zitat im Netz und hat damit große Wellen geschlagen. Ihre Klage gegen Meta zeigt, dass die Mächtigen nicht vor Hetze geschützt sind und dass es höchste Zeit ist, aus der virtuellen Welt echte Konsequenzen folgen zu lassen.
Elon Musk und andere Tech-Giganten stehen mittlerweile unter Druck. Neue Gesetze in der EU sollen für eine sauberere Online-Kommunikation sorgen, notfalls mit saftigen Strafen. Doch die Meinung darüber ist gespalten: Kritiker wie Musk sprechen von Zensur und Angriffen auf die Meinungsfreiheit. Und so geht das Ringen weiter, die Balance zwischen freier Meinungsäußerung und Schutz vor Hetze zu finden.
Was bleibt zu sagen?
Die strenge Herangehensweise der deutschen Staatsanwälte mag den Amerikanern surreal erscheinen, doch der ernste Ton trifft bei vielen auf Verständnis. In einer globalisierten Welt, in der das Internet zum Spielplatz für Hasskommentare geworden ist, wird ein harter Kurs eingeschlagen. Die CBS-Reporterin konfrontiert die deutschen Ermittler mit erstaunten Nachfragen. Ob es denn wirklich strafbar sei, jemanden online zu beleidigen? Ja, ja und nochmals ja, ist die klare Antwort der Staatsanwaltschaft. „Das Internet vergisst nicht“, wird eindringlich beschworen. Doch scheint es, als würde die juristische Grenze erst dann gezogen, wenn Worte Taten folgen. Die Zeit wird zeigen, wie sich die Gesetzgebung in Deutschland und der EU weiterentwickeln wird und ob die USA eines Tages ähnlich rigoros vorgehen.
Klar, der Kampf gegen Hassrede ist nicht leicht, doch die Konsequenzen sind fatal, wenn nichts unternommen wird. Wie WELT berichtet, bleibt abzuwarten, wohin der Weg führt.
