Im Landkreis Cuxhaven steht die Lebensmittelüberwachung im Fokus wachsender Kontrollen. Das zuständige Amt für Lebensmittelüberwachung, das dem Bereich Veterinärwesen zugeordnet ist, überwacht die Einhaltung von Hygienevorgaben und baulichen Anforderungen in gastronomischen Betrieben sowie in Betrieben des Lebensmittelgewerbes. Im Jahr 2024 wurden im Landkreis 1400 geplante Kontrollen sowie anlassbezogene Kontrollen durchgeführt.
Aktuell sind im Bereich der Lebensmittelüberwachung sechs Lebensmittelkontrolleure und -kontrolleurinnen sowie vier Tierärzte tätig. Diese prüfen unter anderem Einhaltungsvorschriften für EU-zugelassene Lebensmittelbetriebe und die Hygiene von Milch und tierischen Nebenprodukten. Eine risikoorientierte Kontrollstrategie sieht vor, dass gastronomische Betriebe spätestens alle zwei Jahre kontrolliert werden, während Betriebe mit leicht verderblichen Lebensmitteln spätestens nach 1,5 Jahren eine Kontrolle zu erwarten haben. Bei festgestellten Mängeln können engmaschigere Kontrollen angeordnet werden.
Kosten und Konsequenzen bei Verstößen
Die Überprüfungen finden in der Regel unangekündigt statt und umfassen auch Anlasskontrollen, die häufig aufgrund von Bürgerbeschwerden oder Verdacht auf Lebensmittelvergiftungen initiiert werden. Bei Beanstandungen drohen den Betrieben verschiedene Maßnahmen: Dazu gehören Nachkontrollen, Ordnungswidrigkeitsverfahren, Strafverfahren, Betriebsschließungen sowie mögliche Zwangsmittel. Die rechtlichen Grundlagen für die Kontrollen bilden das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB).
Die Konsequenzen für Betriebe, die gegen das Lebensmittelrecht verstoßen, können gravierend sein. Diese reichen von kostenpflichtigen Nachkontrollen über Ordnungswidrigkeitsverfahren bis hin zu Strafen von bis zu 100.000 Euro. Ergibt eine Kontrolle einen hygienischen Mangel, muss dieser sofort behoben werden. Bauliche Mängel müssen in Absprache mit dem verantwortlichen Betrieb beseitigt werden; geringfügige Mängel können in der Regel ohne Nachkontrolle bearbeitet werden.
Bereits in vergangenen Jahren mussten Betriebe nach gravierenden Verstößen gegen das Lebensmittelrecht geschlossen werden, um die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen, wie CNV Medien berichtete.
Die Aufsicht über die Lebensmittelkontrollen obliegt dem Landkreis Cuxhaven, wobei die Lebensmittelkontrolleure eng mit der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung zusammenarbeiten, um die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu garantieren. Für weitere Informationen steht die Homepage des Landkreis Cuxhaven zur Verfügung, auf der auch die Kontaktdaten der zuständigen Ansprechpartner zu finden sind.
