Am 2. April 2025 beschloss der E-Justice-Rat unter dem Vorsitz von Nordrhein-Westfalen eine umfassende länderübergreifende Digitalstrategie zur Digitalisierung der Justiz. Ziel dieser Initiative ist es, die Justiz durch digitale Lösungen und effizientere Arbeitsabläufe der Justizbehörden zu modernisieren. Dazu gehört auch die Verbesserung der digitalen Zusammenarbeit mit professionellen Verfahrensbeteiligten. Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner betonte, dass die Strategie die Bedürfnisse der Bürger und Justizmitarbeiter in den Mittelpunkt stellt.
Im Rahmen dieser Digitalstrategie sollen die Justizinstitutionen nicht nur zugänglicher und transparenter werden, sondern auch zukunftsfähiger. Die Integration digitaler Prozesse in die bestehenden Arbeitsabläufe der Justiz ist ein zentrales Anliegen. Der E-Justice-Rat wird regelmäßig über digitale Lösungen für Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugseinrichtungen beraten. Diese Strategie definiert Leitprinzipien für die digitale Entwicklung der Justiz und zielt darauf ab, sowohl interne Arbeitsprozesse zu optimieren als auch die Kommunikation zwischen Bürgern und Justiz zu verbessern.
Wesentliche Elemente der Digitalstrategie
Zu den wesentlichen Elementen der Digitalstrategie gehört der Ausbau digitaler Kommunikationswege zu Verfahrensbeteiligten, Behörden und Kommunen. Innerhalb der Justiz sollen verstärkt digitale Technologien und Künstliche Intelligenz (KI) genutzt werden, um Zeit zu sparen und flexibles Arbeiten zu ermöglichen. Ein wichtiges Ziel ist es zudem, komplizierte Regelungen zu reduzieren und die Kommunikation zwischen den Bürgern und der Justiz zu verbessern. Die Strategie orientiert sich an der Wahrung der richterlichen und sachlichen Unabhängigkeit im Rechtspflegebereich und strebt eine bundesweit einheitliche Lösung an.
Darüber hinaus wird die digitale Transformation als zentrale Herausforderung für die Gesellschaft im 21. Jahrhundert gesehen. Die Justiz muss bei der Nutzung von Informationstechnologien dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen. Hierbei spielen Benutzerfreundlichkeit, Ergonomie und Barrierefreiheit eine entscheidende Rolle. Der E-Justice-Rat hat auch die Aufgabe, eine einheitliche IT-Governance-Struktur zu implementieren und die divergente IT-Landschaft der Justiz in bundesweiten Projekten zu vereinheitlichen.
Dr. Daniela Brückner, die Staatssekretärin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, hat in ihrer Rolle als Vorsitzende des E-Justice-Rats maßgeblichen Einfluss auf die Fortschritte in der Digitalisierung der Justiz. Die Digitalstrategie verfolgt auch das Ziel, Freiheitsrechte und gesellschaftliche Teilhabe der Menschen zu sichern, während gleichzeitig Datenschutzbestimmungen und IT-Sicherheitsstandards eingehalten werden müssen.
Weitere Informationen zu den Zielen und Strukturen der Digitalstrategie sind auf Land NRW verfügbar. Eine detaillierte Übersicht über die Aufgaben des E-Justice-Rats und die damit verbundenen IT-Projekte kann auf der Webseite des Bundesministeriums der Justiz eingesehen werden.
